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Schweiz nimmt 19 in Malta gestrandete Flüchtlinge auf

Justizministerin Sommaruga hat eine entsprechende Anfrage des Inselstaats positiv beantwortet – aus «Solidarität mit Malta». Die Nordafrikaner leben bereits seit Ende April in der Schweiz.

2011 bat die EU um Hilfe bei der Verteilung der etwa 1000 Flüchtlinge auf Malta: Ein Teil einer Gruppe von 76 Personen, die per Boot von Misrata nach Malta übersetzten und in Seenot gerieten. (1. Juni 2011)
2011 bat die EU um Hilfe bei der Verteilung der etwa 1000 Flüchtlinge auf Malta: Ein Teil einer Gruppe von 76 Personen, die per Boot von Misrata nach Malta übersetzten und in Seenot gerieten. (1. Juni 2011)
Keystone

Die Schweiz hat 19 anerkannte Flüchtlinge aus afrikanischen Staaten einreisen lassen, die wegen des politischen Umsturzes in Nordafrika nach Malta geflohen sind. Das sagte Justizministerin Simonetta Sommaruga gegenüber Schweizer Radio DRS.

«Ich habe eine Anfrage im Rahmen von 19 Flüchtlingen positiv beantwortet», sagte Sommaruga in der Sendung «Heute Morgen». Die Flüchtlinge aus Somalia, Eritrea und Sudan sind seit Ende April in der Schweiz. Sie leben in verschiedenen Kantonen. Eine der Personen nahm Liechtenstein auf. Sommaruga hatte bereits im Mai 2011 angekündigt, die Aufnahme von 10 bis 20 anerkannten Flüchtlingen zu prüfen. Die Aufnahme «einer kleinen Gruppe von Flüchtlingen» sei ein Beitrag, um Solidarität mit Malta zu zeigen.

Anlass der damaligen Äusserungen Sommarugas war eine von EU- Innenkommissarin Cecilia Malmström einberufene Konferenz, an der es um die Verteilung der etwa 1000 Flüchtlinge auf Malta ging. Diese Menschen gelten als Schutzbedürftige im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention.

Tradition wieder aufgenommen

Über kleinere Kontingente kann die Justizministerin entscheiden, grösseren muss der Bundesrat zustimmen. Mitte der 1990er Jahre stellte der Bundesrat die Praxis der Aufnahme von Kontingentsflüchtlingen vorübergehend ein, 1998 entschied er sich ganz dagegen. Ab 2005 nahm die Schweiz aber laut dem Bundesamt für Migration (BFM) sporadisch wieder Flüchtlingsgruppen auf.

Im Winter 2011 gab Justizministerin Simonetta Sommaruga an ihrer Medienkonferenz nach 100 Tagen im Amt bekannt, die Schweiz nehme 35 Kontingentsflüchtlinge auf. Am Ende waren es 34 Personen. Der grösste Teil dieser Flüchtlinge stammte aus dem Irak, bei den übrigen handelte es sich um Palästinenser, die im Irak lebten.

Zweites Kontingent

Im April dieses Jahres kam nun mit den 19 Flüchtlingen ein zweites Kontingent hinzu. Weitere Kontingentsflüchtlinge habe die Schweiz nicht empfangen, seit Justizministerin Simonetta Sommaruga im Amt sei, sagte Angela Zumbrunn vom BFM auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda.

Zur Diskussion stand letzten Herbst auch die Aufnahme iranischer Volksmudschaheddin, die im Irak im Flüchtlingslager Aschraf lebten. Dabei handelte es sich nicht um UNHCR-Flüchtlinge.

Bundesratssprecher André Simonazzi sagte damals, die Schweiz prüfe zusammen mit dem UNO-Flüchtlingshilfswerk UNHCR und der EU eine Aufnahme. Laut dem BFM ersuchte das UNHCR die Schweiz am Ende dann aber nicht darum, eine Gruppe aufzunehmen.

SDA/mw

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