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Schwefelgeruch des Staatsstreichs

Leben Sie in der Schweiz oder bereits im Nirwana? Zur angeblichen Umsetzung der Masseneinwanderungs-Initiative

Wer hat das Desaster angerichtet? An der Medienkonferenz der Staatspolitischen Kommission zur Masseneinwanderungs-Initiative (v.?l.): Kurt Fluri (FDP, SO), Heinz Brand (SVP, GR), Gregor Rutz (SVP, ZH). – Es war Fluri.
Wer hat das Desaster angerichtet? An der Medienkonferenz der Staatspolitischen Kommission zur Masseneinwanderungs-Initiative (v.?l.): Kurt Fluri (FDP, SO), Heinz Brand (SVP, GR), Gregor Rutz (SVP, ZH). – Es war Fluri.
Keystone

Vor gut einer Woche hat die Staatspolitische Kommission des Nationalrates einen Vorschlag unterbreitet, wie sie die Masseneinwanderungs-Initiative, die Volk und Stände vor bald drei Jahren angenommen haben, umsetzen will. Ich kann mich kurz fassen: Sie soll gar nicht umgesetzt werden. Es wirkt, als hätten wir gar nie abgestimmt, unser Land fühlt sich im Herbst 2016 an, als ob wir noch in jener Epoche lebten, als die gnädigen Herren von Bern regelmässig und mit rührender Fürsorge ihr Volk befragten – und dann das Gegenteil dessen unternahmen, was dieses ihnen gesagt hatte. Das war im 16. Jahrhundert. So weit sind wir nun wieder, sofern sich das Parlament auf diesen eigenwilligen Vorschlag einlässt.

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