Zum Hauptinhalt springen

Schmid soll Aktionsplan für Armee vorlegen

Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerats beklagt eine zunehmende Kluft zwischen Armeeauftrag und finanziellen Mitteln.

Die Ständeratskommission erwartet vom Verteidigungsdepartement (VBS) einen Aktionsplan für die Jahre 2008-2015. Auftrag und Mittel der Armee müssten wieder besser überstimmen, hält die Kommission in einem heute veröffentlichten Communiqué fest. Besonders bei der Luftwaffe habe sich ein «Besorgnis erregendes Delta» aufgetan. Sie verlangt von Bundesrat Samuel Schmid einen Aktions- und Zeitplan für die Weiterentwicklung der Armee.

Die Kommission lege Wert darauf, dass bereits bei der Definition der Armeeaufträge der entsprechende Finanzrahmen festgelegt werde. So könne verhindert werden, dass der Armee Aufgaben übertragen würden, für die im Nachhinein gar keine adäquaten Mitteln gesprochen würden.

Wachtdienst laufend überprüfen

Zur Kenntnis nahm die SIK den Entscheid, den Wachtdienst mit geladener Waffe rückgängig zu machen und vom Regelfall wieder zum Ausnahmefall zurückzustufen. Sie erwartet, dass die Truppe, welche neu mit Pfeffersprays ausgerüstet wird, gründlich ausgebildet wird. Die SIK will den Wachtdienst ständig unter der Lupe halten.

Einstimmig befürwortet die SIK eine Motion von Martine Brunschwig Graf (LPS/GE), die vom Bundesrat ein neues Konzept für Transportflugzeuge zur Unterstützung ziviler und militärischer Einsätze im Rahmen der humanitären Hilfe und der Friedensförderung im Ausland verlangt.

SDA/vin

Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch