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Rücktritt im Fünferpack? Nein danke

Andrea Hämmerle, Vizepräsident der SP-Fraktion, will gleich fünf Bundesräte zum Rücktritt bewegen – inklusive der beiden SP-Vertreter. Doch Leuenberger und Calmy-Rey wollen bleiben.

«Ein bisschen Auffrischung täte gut», sagt SP-Nationalrat Andrea Hämmerle – und legt gleich fünf Bundesräten den Rücktritt nahe: Moritz Leuenberger (SP), Pascal Couchepin (FDP), Samuel Schmid (BDP), Micheline Calmy-Rey (SP) und Hans-Rudolf Merz (FDP). Einen solchen Massenrücktritt hat es seit Bestehen der Eidgenossenschaft noch nie gegeben. Bleiben würden nur noch Doris Leuthard (CVP) und Eveline Widmer-Schlumpf (BDP).

Die fünf übrigen sollen dagegen mit ihrem gemeinsamen Rücktritt den Weg frei machen für einen Neuanfang. «Angesichts der weltweiten Finanz-, Energie- und Nahrungsmittelkrise, einer bevorstehenden Rezession und des dramatischen Klimawandels brauchen wir eine zukunftsfähige Regierung», verkündete Hämmerle im «SonntagsBlick».

Die fünf amtsältesten Bundesräte würden in nächster Zeit rein altersmässig ja ohnehin zurücktreten, glaubt der SP-Fraktionsvize. Mit einem gemeinsamen Abgang ermöglichten sie mehr Spielraum bei der Zusammensetzung des Bundesrats nach Parteien und Landesteilen.

Am nächsten Montag will der SP-Fraktionsvorstand über den Vorschlag diskutieren. «Solche Ideen bereichern die Diskussion», findet SP-Präsident Christian Levrat. Er würde es begrüssen, wenn auch der Bundesrat den Vorschlag prüfen würde: «Die Zeit ist reif, dass sich die Regierung grundsätzliche Überlegungen macht.»

Der SP-Präsident betont aber auch: «Unsere Bundesräte machen eine hervorragende Arbeit. Wenn Micheline Calmy-Rey weiter machen will, hat sie meine volle Unterstützung. Dasselbe gilt für Moritz Leuenberger.» Am Ende, so Levrat, könnten die Bundesräte ohnehin selbst entscheiden.

Und diese - zumindest jene der SP - denken nicht daran, abzutreten. Moritz Leuenberger liess gestern in seinem Internet-Blog verlauten, Andrea Hämmerle habe ihm «beim Nationalpark und bei der Verlagerungspolitik immer wieder als Vorbild gedient. Er ist seit 1991 Nationalrat und bleibt voraussichtlich bis mindestens Ende dieser Legislatur, und so ist es sicher das Beste, ich folge auch hier seinem Vorbild.»

Auch Micheline Calmy-Rey mag es nicht, «wenn die Parteien die Bundesräte ständig unter Druck setzen», und schlägt schon mal präventiv die Volkswahl der Landesregierung vor. Womit klar ist: Der radikale Vorschlag der SP scheitert bereits an deren eigenen Vertretern im Bundesrat.

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