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Richter in Strassburg bestätigen Verurteilung der Schweiz

Auch die Grosse Kammer des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte gibt Dogu Perinçek recht.

Die grosse Kammer des Gerichts spricht das endgültige Urteil: Der Präsident des Europäischen Gerichtshofs, der Luxemburger Dean Spielmann, in Strassburg. (23. April 2015)
Die grosse Kammer des Gerichts spricht das endgültige Urteil: Der Präsident des Europäischen Gerichtshofs, der Luxemburger Dean Spielmann, in Strassburg. (23. April 2015)
Patrick Hertzog, AFP
Macht Stimmung vor einer Anhörung in Strassburg: Der türkische Links-Nationalist Dogu Perinçek (vorne rechts) mit Anhängern vor dem Menschenrechtshof in Strassburg. (28. Januar 2015)
Macht Stimmung vor einer Anhörung in Strassburg: Der türkische Links-Nationalist Dogu Perinçek (vorne rechts) mit Anhängern vor dem Menschenrechtshof in Strassburg. (28. Januar 2015)
Frederick Florin, AFP
Perinçek-Anhänger: Mitglieder der Arbeiterpartei der Türkei halten ein Plakat hoch, auf dem ihr Vorsitzender Dogu Perinçek den Genozid an den Armeniern als internationale Lüge bezeichnet. (30. Juni 2007 in Winterthur Töss)
Perinçek-Anhänger: Mitglieder der Arbeiterpartei der Türkei halten ein Plakat hoch, auf dem ihr Vorsitzender Dogu Perinçek den Genozid an den Armeniern als internationale Lüge bezeichnet. (30. Juni 2007 in Winterthur Töss)
Eddy Risch, Keystone
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Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Strassburg gelangte zur Ansicht, Dogu Perinçek sei zu Unrecht von der Schweiz verurteilt worden. Damit bestätigt er das Urteil der ersten Instanz. Diese hatte am 17. Dezember 2013 eine Beschwerde Perinceks gutgeheissen. Der EGMR gelangte damals zur Ansicht, die Schweiz habe Perinçeks Recht auf freie Meinungsäusserung verletzt.

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