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«Man kann noch etwas genauer schätzen»

Es ist fast schon zur Tradition geworden: Der Bundesrat malt schwarz und budgetiert tiefrote Zahlen - doch am Schluss kommt alles besser. Finanzministerin Widmer-Schlumpf will künftig anders rechnen.

«Sensitiver für diese Problematik»: Die neue Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf.
«Sensitiver für diese Problematik»: Die neue Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf.
Keystone

Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf will die Einnahmeschätzungen des Bundes verbessern. Sie hat neue Schätzmethoden ausarbeiten lassen und lässt ihre Buchhalter künftig anders rechnen. Dies sagte sie in einem Beitrag von Schweizer Radio DRS vom Freitag. In der Ära des früheren Finanzministers Hans-Rudolf Merz drifteten Budget und tatsächliches Ergebnis zusammengezählt um rund 20 Milliarden Franken auseinander.

Und am Donnerstagabend hatte Merz' Nachfolgerin Widmer-Schlumpf vor den Medien verkündet, der Bund habe 2010 statt des budgetierten Defizits von 2 Milliarden einen Gewinn von 3 Milliarden erzielt - ein Unterschied von 5 Milliarden Franken. Deshalb blieben rund 50 kurzfristige Sparmassnahmen im Umfang von 280 Millionen Franken in der Schublade.

«Wir haben in bestimmten Bereichen gesehen, dass man vielleicht noch etwas genauer schätzen kann», sagte die Finanzministerin im Radiobeitrag vom Freitag. Man habe neue Schätzmethoden angewendet und festgestellt, dass man damit näher zu den realen Werten komme. «Das werden wir künftig auch so handhaben.»

Bei Verrechnungssteuer ansetzen

Ansetzen will Widmer-Schlumpf bei der Verrechnungssteuer, das heisst bei der Steuer auf Zinsen und andere Kapitalerträge. Diese Steuereinnahmen sind besonders schwierig zu schätzen, die Schwankungen von Jahr zu Jahr sind enorm.

Bisher habe man Durchschnittswerte aus der ferneren Vergangenheit ins Budget geschrieben, sagte Fritz Zurbrügg, Direktor der Eidgenössischen Finanzverwaltung, im Radiobeitrag. Das solle sich nun ändern: Neu werde der Durchschnitt der vorangegangenen Jahre genommen.

Lob für Widmer-Schlumpf

Berücksichtigt werden aber auch Trends dieser Jahre, wie Zurbrügg sagte. «Das heisst, wenn es in einigen Jahren sehr hohe Werte gab, werden diese auch berücksichtigt.» Zurbrügg hofft, die neue Rechnung werde zu verlässlicheren Budgets führen. Das Finanzdepartement habe handeln müssen, weil die Schätzungen so unzuverlässig gewesen seien.

Eine Rolle gespielt habe aber auch der Wechsel an der Spitze des Departements, sagte Zurbrügg. Widmer-Schlumpf bringe eine grosse Erfahrung aus ihrem Kanton mit. «Sie ist sich der Problematik sehr bewusst, ich glaube, sie ist sensitiver für diese Problematik.»

SDA/jak

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