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Lücken – welche Lücken?

Die Armee brauche mehr Geld, um Ausrüstungslücken zu füllen, sagen die Militärfreunde. Ein Augenschein vermittelt allerdings einen anderen Eindruck: dass es an etwas ganz anderem fehlt.

Es herrscht eine gewisse Orientierungslosigkeit: Grenadiere mit getarntem Schützenpanzer auf dem Waffenplatz Bure JU.
Es herrscht eine gewisse Orientierungslosigkeit: Grenadiere mit getarntem Schützenpanzer auf dem Waffenplatz Bure JU.
Keystone

Mit Lücken lässt sich gut politisieren. Die Energiewirtschaft warnt vor der «Stromlücke», die Hausärzte sehen eine «Versorgungslücke» unmittelbar bevorstehen und den Armeefreunden bereiten seit Jahren «Ausrüstungslücken» Kopfzerbrechen. Unseren Truppen fehle das Material an allen Ecken und Enden. Deshalb müsse schleunigst mehr Geld her, so das eingängige Argument. Ansonsten drohe eine – «Sicherheitslücke».

Bei Verteidigungsminister Ueli Maurer ist das Argument genauso beliebt wie bei bürgerlichen Parlamentariern. «Unsere Truppen müssen vollständig aus­gerüstet sein. Materialbestände sind zu erhöhen», schreibt Maurer in der jüngsten Ausgabe des SVP-Blatts «Klartext». Der Bundesrat solle Anfang nächsten Jahres ein zusätzliches Rüstungsprogramm vorlegen, um «erkannte Ausrüstungslücken» zu beheben, fordert die ­Sicherheitspolitische Kommission (SIK) des Nationalrats in einem kürzlich eingereichten Vorstoss.

Lückenhafte Angaben

Doch welche Lücken sind genau «erkannt»? SIK-Präsident Thomas Hurter konnte dazu bei der Präsentation des Vorstosses keine Auskunft geben. Diese Frage habe man nicht näher diskutiert. Und sowieso wolle man der Armee bei der Verwendung der Mittel Spielraum lassen, sagte er. Auch die Armee beantwortet keine Fragen zu fehlendem Material. Selbst die Bitte um eine detaillierte Übersicht über das vorhandene Material blockt ein Sprecher ab. Man erachte eine Auslegeordnung zum jetzigen Zeitpunkt «als nicht zielführend». Zuvor müsse man die Botschaft zur Weiterentwicklung der Armee abwarten, die Bundesrat Maurer mit fast zweijähriger Verspätung im Herbst vorlegen will.

Auch in den publizierten amtlichen Dokumenten wird der interessierte Bürger nicht fündig. Im Armeebericht 2010 steht lediglich, es könnten «etwa zwei von sechs Brigaden vollständig ausgerüstet werden». An welchem Material es konkret mangelt, ist nur angedeutet. Bei der Infanterie zum Beispiel fehlten Fahrzeuge und «Übermittlungsmittel», ist zu lesen. Auch die öffentliche Kurzversion des Armee-Masterplans hinterlässt eine gewisse Ratlosigkeit. Zwar erfährt man, dass etwa mit dem Kauf eines «Mehrzweck-Antistruktursystems» die «bestehende Lücke bei der Abwehr schwerer oder gepanzerter Fahrzeuge» geschlossen werden könnte. Jedoch wird auch aus dem Masterplan nicht ersichtlich, mit welcher Priorität und zu welchem Preis die Armee welche Lücke stopfen will.

Wo tauchte der Begriff überhaupt auf?

Also blicken wir zurück auf die Evolution des Begriffs: Zum ersten Mal tauchten die «Ausrüstungslücken» Anfang 2010 in der NZZ auf. Der Artikel trug den Titel: «Der Wunschzettel des Chefs der Armee» und thematisierte André Blattmanns Einschätzung des Zustands der Truppen. Die Dringlichkeit, die der ­Begriff vermittelt, verhalf ihm sodann rasch zu Popularität. «Die Ausrüstungslücken der Armee sind bereits heute frappant. Eine enorme Belastung» (CVP-Nationalrat Jakob Büchler) oder «Wir haben jede Menge Ausrüstungs­lücken, für die wir das Geld sehr gut brauchen können» (Ueli Maurer) sind beliebte Standardsätze, um mehr Geld für die Armee zu verlangen, ohne sich zu weit aus dem Fenster zu lehnen.

Man wird den Eindruck nicht los, dass selbst armeeintern eine gewisse Orientierungslosigkeit herrscht. Hinter vorgehaltener Hand ist aus dem Verteidigungsdepartement zu hören, die Ausrüstungslücken seien «noch ein wenig volatil».

Nur eine Lücke ist unbestritten

Angesichts dieser Ausgangslage ist es ungewiss, ob die Armee überhaupt genügend beschaffungsreife Geschäfte parat hätte, um den Geldsegen der bürgerlichen Parlamentsmehrheit einzusetzen. Denn es geht um riesige Beträge. Allein mit dem neusten Vorstoss will die Sicherheitspolitische Kommission erreichen, dass die Armee nächstes Jahr zusätzlich zum normalen Rüstungsprogramm weitere 800 Millionen Franken ausgeben kann.

Eine Lücke gibt es, die kaum jemand bestreitet. Sie zu schliessen wäre relativ günstig. Es ist die «Wissenslücke».

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