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Kommission verschiebt Olympia-Diskussion

Geplant war, dass das Parlament bereits in der Frühlingssession über die Olympiakandidatur berät. Nun wird die Debatte auf den Sommer vertagt. Doch zuerst haben sowieso die Bündner das Wort.

Das Bündnerland stimmt ab: Plakat der Befürworter in Fideris. (6. Februar 2013)
Das Bündnerland stimmt ab: Plakat der Befürworter in Fideris. (6. Februar 2013)
Keystone

Die Schweizer Olympiakandidatur kommt frühestens in der Sommersession ins Parlament. Die zuständige Nationalratskommission hat beschlossen, dass das Dossier nicht in der Frühlingssession behandelt wird.

Geplant war, dass der Nationalrat sich in der dritten Sessionswoche mit der allfälligen Olympiakandidatur von St. Moritz/Davos 2020 befasst. Die Kommission wollte am 4. März, einen Tag nach dem Volksentscheid in Graubünden, die Vorberatungen zur Olympiakandidatur abschliessen.

Um genügend Zeit für die Klärung von Fragen zu schaffen, beschloss die Kommission für Wirtschaft, Bildung und Kultur (WBK) nun, die Diskussion zu vertagen. Ein Entscheid im Nationalrat soll frühestens in der Sommersession fallen. Die Parlamentsdienste bestätigten auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA eine entsprechende Meldung von NZZ.ch.

Diskussion erübrigt sich möglicherweise

Ob es überhaupt zu einer Behandlung kommt, ist indes noch nicht sicher. Sagen die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger im Bündnerland Nein zur Olympiakandidatur, erübrigt sich eine Diskussion auf Bundesebene. Am 4. März will sich die Kommission aber dennoch treffen, um sich von Sportminister Ueli Maurer Fragen zu Olympia beantworten zu lassen.

Der Bundesrat möchte die Kandidatur für die Winterspiele mit 30 Millionen Franken unterstützen und für die Ausrichtung einen Beitrag von einer Milliarde Franken leisten. Zusätzlich müsste der Bund aber auch eine Defizitgarantie für einen höheren Verlust übernehmen. Dies ist hoch umstritten.

SDA/kle

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