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Kein Schutz für «Madonna»

Die Bezeichnung «Madonna» darf nicht ins Markenregister eingetragen werden. Laut Bundesverwaltungsgericht würden damit die religiösen Gefühle der Katholiken verletzt.

Ist immer noch Herrscherin: Die Schwarze Madonna von Einsiedeln verhindert der Pop-Queen den Eintrag ins Markenregister.
Ist immer noch Herrscherin: Die Schwarze Madonna von Einsiedeln verhindert der Pop-Queen den Eintrag ins Markenregister.
Keystone

Kann der dunkelrote Schriftzug «Madonna» auf silbergrauem Hintergrund markenrechtlich geschützt werden für Produkte wie Seifen, Leder, Haushaltgeräte, künstliche Blumen, Spielzeug, Brillen oder Möbel?

Nein, meint das Bundesverwaltungsgericht. Die Bezeichnung «Madonna» auf Waren egal welcher Art sei «geeignet, die religiösen Gefühle der katholischen Christen zu verletzen». Deshalb müsse die Eintragung in das Markenregister als sittenwidrig zurückgewiesen werden.

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