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Junge Grüne planen zweiten Anlauf für Offroader-Verbot

Neuwagen stossen laut einem Bericht des Bundes weiterhin zu viel CO2 aus. Nun schmieden die Jungen Grünen neue Initiativpläne.

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Die Jungpartei fordert, dass ab 2021 ein Importverbot für Autos mit mehr als 95 Gramm CO2 pro Kilometer verhängt wird. Foto: Keystone
Die Jungpartei fordert, dass ab 2021 ein Importverbot für Autos mit mehr als 95 Gramm CO2 pro Kilometer verhängt wird. Foto: Keystone

Die Jungen Grünen drohen mit einer Neuauflage ihrer Offroader-Initiative. Grund dafür ist ein Bericht, den das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) diese Woche veröffentlicht hat. Demnach stossen neue Autos nach wie vor viel zu viel CO2 aus.

2011 hatten die Jungen Grünen ihre Offroader-Initiative zugunsten eines indirekten Gegenvorschlags zurückgezogen. Die Räte hatten sich darauf geeinigt, dass neue Autos ab 2015 durchschnittlich nur noch 130 Gramm CO2 pro Kilometer ausstossen dürfen. Dieser Zielwert wurde seither jedoch jedes Jahr deutlich verfehlt, wie es im Uvek-Bericht heisst. Und dies, obwohl seit Anfang 2020 sogar ein strengerer Grenzwert von 95 Gramm CO2 pro Kilometer gilt.

«Das ist skandalös!», ärgert sich Julia Küng, Co-Präsidentin der Jungen Grünen, im «SonntagsBlick». In einem offenen Brief an den Bundesrat fordert sie, «die längst überfälligen Versprechen endlich konsequent umzusetzen und sich an den Klimazielen zu orientieren».

Konkret verlangt die Jungpartei, dass ab nächstem Jahr ein Importverbot für Autos mit mehr als 95 Gramm CO2 pro Kilometer verhängt wird. Erfülle das Parlament diese Forderung im Zuge des neuen CO2-Gesetzes nicht, dann lanciere man die Offroader-Initiative neu. Die Jungen Grünen wollen sogar noch einen Schritt weiter gehen als beim letzten Mal – und ein komplettes Importverbot für Verbrennungsmotoren ab dem Jahr 2025 verlangen.

SVP-Nationalrat Wobmann: «Volksbegehren chancenlos»

«Diese Jungpolitiker sind doch ideologisch komplett verblendet!», kommentiert der Solothurner SVP-Nationalrat Walter Wobmann, der in der Verkehrskommission des Automobil-Clubs der Schweiz (ACS) sitzt, das Vorhaben im Gespräch mit dieser Zeitung. Es sei sicher nicht Aufgabe des Staates, den Menschen vorzuschreiben, wie sie sich von A nach B zu bewegen hätten.

Das Kaufverhalten der Schweizer Konsumenten zeige, dass SUVs sehr beliebt seien. «Wenn unser kleines Land jetzt diesen Autotyp verbietet, beschneidet uns das in unserer Wahlfreiheit – am globalen CO2-Ausstoss ändert es aber rein gar nichts.» Ein solches Volksbegehren sei chancenlos, glaubt Wobmann. Erst recht, sollten die Jungen Grünen ein Importverbot für Verbrennungsmotoren in den Initiativtext packen.

Die ökologische Welle, die die Schweiz vergangenes Jahr erfasst und die Grünen an den eidgenössischen Wahlen zur viertstärksten Kraft im Nationalrat gemacht hat, ändert nichts an Wobmanns Einschätzung: «Es ist eine Sache, an einer Wahl ein grünes Zetteli einzulegen – aber eine ganz andere, auf das eigene Auto zu verzichten!»

Beliebte SUVs

In der Schweiz sind aktuell rund 850'000 SUVs registriert, bei insgesamt 4,6 Millionen gelisteten Personenwagen. Fast jedes fünfte registrierte Auto in der Schweiz ist somit ein Offroader, wie unlängst eine Auswertung der «SonntagsZeitung» zeigte.

Bei ihren Initiativplänen dürften die Jungen Grünen wohl auch auf den Support der Mutterpartei zählen. Nationalrat Bastien Girod, der das Aushängeschild der ersten Offroader-Initiative war, äussert sich wohlwollend – wobei es noch zu besprechen gelte, was genau im Initiativtext stehen soll.

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