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Junge Grüne legen bei Offroader-Initiative den Rückwärtsgang ein

Für Bastien Girod ist ein Etappenziel erreicht: Halter von automobilen Dreckschleudern müssen künftig hohe Abgaben bezahlen. Die Jungen Grünen ziehen ihre Initiative gegen Offroader deshalb zurück.

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Wichtiges Anliegen der Jungen Grünen erfüllt: Der Gegenvorschlag zu ihrer Initiative sieht vor, den Ausstoss von CO2 bei Neuwagen bis 2015 auf 130 Gramm/Kilometer zur reduzieren.
Wichtiges Anliegen der Jungen Grünen erfüllt: Der Gegenvorschlag zu ihrer Initiative sieht vor, den Ausstoss von CO2 bei Neuwagen bis 2015 auf 130 Gramm/Kilometer zur reduzieren.
Keystone

Die Jungen Grünen ziehen ihre Volksinitiative für ein Verbot von Offroadern und anderen Autos mit hohem Schadstoffausstoss zurück. Das sagte der Zürcher Nationalrat Bastien Girod (Grüne) in der Sendung «10 vor 10».

Er hätte zwar gerne einen Abstimmungskampf geführt, sagte Girod. Doch die Initiative habe insofern einen Etappenerfolg erreicht, als in der Schweiz für Fahrzeuge mit sehr hohem CO2-Ausstoss erstmals in der Geschichte Abgaben bezahlt werden müssten.

Gegenvorschlag als Bedingung

In einem Communiqué präzisierten die Jungen Grünen am späten Donnerstagabend allerdings: Es handle sich um einen bedingten Rückzug. Die Initiative werde erst dann effektiv zurückgezogen, wenn der Gegenvorschlag definitiv sei und umgesetzt werden könne. Mit dem derzeitigen bedingten Rückzug könnten die Initianten erreichen, dass der Gegenvorschlag ein Jahr früher (2012 statt 2013) umgesetzt werde.

Die eidgenössischen Räte und auch der Bundesrat hatten die Initiative zur Ablehnung empfohlen. National- und Ständerat hatten aber einen indirekten Gegenvorschlag des Bundesrates gutgeheissen.

Dieser Gegenvorschlag sieht vor, den CO2-Ausstoss von Neuwagen bis 2015 auf 130 Gramm/Kilometer zur reduzieren. Für Autos, die diese Vorgabe nicht erfüllen, müssen Hersteller und Importeure eine Abgabe bezahlen. Er nimmt damit ein wesentliches Anliegen der Initianten auf.

(SDA)

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