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Initiative für EU-Moratorium: Eine Totgeburt

Der rührige Zürcher FDP-Mann Hans-Peter Portmann lancierte Ende 2010 eine Initiative für ein mindestens zehn Jahre dauerndes Verbot, mit der EU über einen Beitritt zu verhandeln. Nun kapituliert er bereits.

Sein Anliegen war «auf der Strasse schwierig zu verkaufen»: Hans-Peter Portmann wollte ein EU-Moratorium.
Sein Anliegen war «auf der Strasse schwierig zu verkaufen»: Hans-Peter Portmann wollte ein EU-Moratorium.

Etwas die Schweiz Bewegendes werde geschehen, kündigten die Initianten Ende November an. Eine Bürgerbewegung werde sich formieren, die Parteien und Bundesrat zwinge, in der EU-Frage Farbe zu bekennen. Die Initianten starteten die Unterschriftensammlung für ein EU-Beitritts-Moratorium. Das Komitee, bestehend aus dem Zürcher FDP-Kantonsrat Hans-Peter Portmann, einem freisinnigen Geschäftsführer und unbekannten Mitstreitern, hatte ein mindestens zehnjähriges Moratorium im Sinn. Während dieser Zeit sollte es dem Bundesrat untersagt sein, mit der EU Verhandlungen über einen Schweizer Beitritt aufzunehmen.

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