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In der Traumfabrik

Ohne Not stellt man die schweizerische Stromwirtschaft um, die uns mehr als ein Jahrhundert lang zuverlässig und so gut wie CO2-frei mit Strom versorgt hat. Das wird uns teuer zu stehen kommen. Ein Kommentar.

Für die CVP hat sich der Wandel nicht ausbezahlt. Bundesrätin Doris Leuthard bei der Einweihung der Kaverne des Walliser Pumpspeicherkraftwerks Nant de Drance.
Für die CVP hat sich der Wandel nicht ausbezahlt. Bundesrätin Doris Leuthard bei der Einweihung der Kaverne des Walliser Pumpspeicherkraftwerks Nant de Drance.
Keystone

In den kommenden Tagen wird der Nationalrat mehrere Stunden lang über die neue Energiestrategie des Bundes debattieren, streiten und ­entscheiden: 117 Seiten umfassen die sogenannten Fahnen der Vorlage, 123 Minderheitsanträge sind zu diskutieren, bei einzelnen Artikeln treten bis zu neun Minderheiten auf, die Botschaft zählt 195 Seiten, der Vernehmlassungsbericht 73 Seiten, worin die Stellungnahmen von 459 Parteien und Interessengruppen eingeflossen sind, schliesslich wurden 65 Gutachten und Studien in diesem Zusammenhang in Auftrag gegeben, die der gewissenhafte Politiker ebenfalls zu studieren hat – kurz, das ist ein Monstrum der Gesetzgebung, das jeden Parlamentarier überfordern muss. Und am Ende, sofern sich der Bundesrat durchsetzt, resultiert eine Energiepolitik, die überwiegend von linken Ideen und grünen Anliegen geprägt ist. Von liberalen Grundsätzen ist nichts mehr zu erkennen. Willkommen in der Planwirtschaft. Oder: Wie aus mächtigen Strombaronen abhängige Energiebauern gemacht werden.

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