Idee der Einheitskasse ist mehrheitsfähig
Die Einführung einer Einheitskasse hätte laut einer Online-Umfrage gute Chancen. 57 Prozent der Teilnehmer der Erhebung sprachen sich für einen Systemwechsel bei den Krankenkassen aus.
Der Verein Vimentis fragte die Besucher seiner Website nach deren Meinung zu innenpolitischen Themen, über 29'000 Personen haben geantwortet. Nicht nur die Resultate beschäftigten die Vertreter der Parteien an der Präsentation der Resultate am Montag in Bern, sondern auch die Repräsentativität der Umfrage.
Alle mahnten zur Vorsicht. Grünen-Präsident Ueli Leuenberger bedauerte «die mangelnde Transparenz» beim Berechnungsverfahren. CVP-Generalsekretär Tim Frey gab zu bedenken, dass bei Smartvote und den SRG-Umfragen weniger Details bekannt seien; die Vimentis-Umfrage sei dagegen nachvollziehbar.
Online-Umfragen haben ihre Tücken, weil die Teilnehmer nicht zufällig ausgewählt werden. Zwar hat Vimentis die Antworten so gewichtet, dass die Umfrage für die Schweiz bezüglich Geschlecht, Alter, Kanton und Bildung repräsentativ ist. Die statistische Unschärfe fällt mit rund fünf Prozent jedoch unüblich hoch aus.
System hat versagt
Am meisten Raum nimmt bei der Umfrage das Gesundheitswesen ein. Die Resultate zeigten, dass das System versagt habe, sagte SP-Generalsekretär Thomas Christen. Die anderen Parteienvertreter gaben ähnliche Einschätzungen ab. «Wir haben die Verpflichtung, das System zu verbessern», sagte Frey.
Während sich Christen ob der Zustimmung zu einer Einheitskasse (57 Prozent) erfreute, wollte der SVP-Vertreter dies nicht überbewerten. Viele hätten sich damit noch gar nicht auseinandergesetzt, sagte Nationalrat Sebastian Frehner (SVP/BS). Zur Einheitskasse ist eine SP-Initiative hängig.
Frehner und FDP-Nationalrat Christian Wasserfallen (BE) verwiesen auf Lösungen, bei denen sie sich durch die Umfrage eher bestätigt sahen. So sprachen sich 52 Prozent der Teilnehmer der Vimentis-Umfrage dafür aus, die Leistungen der obligatorischen Krankenversicherung auf das «Lebensnotwendigste» zu beschränken. 37 Prozent waren dagegen.
Keine Zugeständnisse bei AHV
«Alle müssen Zugeständnisse machen», sagte Wasserfallen. Beunruhigt zeigte er sich aber, dass bei der AHV trotz Überalterung offenbar niemand zu Konzessionen bereit sei. Eine Rentenkürzung lehnte eine überwältigende Mehrheit von 80 Prozent ab. Keine Chance hat laut Umfrage auch ein höheres AHV-Rentenalter (55 Prozent dagegen).
Vimentis versteht sich als politisch neutrale Organisation, die eine Plattform betreibt zur Information über und Diskussion von politischen Themen. Bei Vimentis arbeiten rund 30 Studenten mit. Die Umfrage wird jährlich durchgeführt. An der Umfrage 2011 nahmen zwischen Anfang Oktober und Dezember 29'279 Personen teil. Berücksichtigt wurden nur stimmberechtigte Bürgerinnen und Bürger.
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