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«Ich habe eine heilige Pflicht»

Verteidigungsminister Schmid äusserte sich in Radio DRS1 zur Affäre Nef und zu den Rücktrittsforderungen: Er gab zu, Fehler gemacht zu haben, aber sieht keinen Grund für einen Rücktritt.

Das Massenheer wird hinterfragt. Um­fragen zeigen eine sinkende Zustimmung zur allgemeinen Wehr­pflicht, deren Abschaffung ist in den Räten aber noch chancenlos. Militärexperten plädieren für eine kleinere Armee.
Das Massenheer wird hinterfragt. Um­fragen zeigen eine sinkende Zustimmung zur allgemeinen Wehr­pflicht, deren Abschaffung ist in den Räten aber noch chancenlos. Militärexperten plädieren für eine kleinere Armee.
Beat Marti
Auch der Widerstand gegen den Kauf neuer Kampfjets steigt. Laut der ETH-Studie «Sicherheit 2008» ist eine Mehrheit dagegen. Die GSoA bekämpft das 2,2-Milliarden­-Geschäft mit einer Initiative.
Auch der Widerstand gegen den Kauf neuer Kampfjets steigt. Laut der ETH-Studie «Sicherheit 2008» ist eine Mehrheit dagegen. Die GSoA bekämpft das 2,2-Milliarden­-Geschäft mit einer Initiative.
Keystone
Fehlinformation im Fall Nef: VBS-Chef Samuel Schmid wusste offenbar bereits früher vom Verfahren gegen Roland Nef. Bereits im November 2006 war er von der Militärjustiz informiert worden – was bisherigen Aussagen des Verteidigungsministers widerspricht.
Fehlinformation im Fall Nef: VBS-Chef Samuel Schmid wusste offenbar bereits früher vom Verfahren gegen Roland Nef. Bereits im November 2006 war er von der Militärjustiz informiert worden – was bisherigen Aussagen des Verteidigungsministers widerspricht.
TA/Peter Schneider
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Die Rufe nach einem Rücktritt von Samuel Schmid werden lauter, der Druck ist gestiegen. Gestern meldete Radio DRS, dass Schmid bereits früher als bislang bekannt informiert war über das Verfahren gegen den Armeechef-Kandidaten Roland Nef. In Radio DRS nahm der Verteidigungsminister heute Mittag Stellung. Dabei bemerkte DRS-Redakteurin Susanne Brunner in der ersten Frage, Schmid sei im November 2006 darüber informiert worden, dass gegen einen Brigadier ermittelt werde.

Wurde er da nicht hellhörig? Schmids Antwort: Ja, er sei informiert worden. Brigadier Nef sei ihm damals aber nicht direkt unterstanden, und später habe er die Meldung in der Tat nicht entsprechend gewichtet, unter anderem, weil der Fall nicht Sache der Militärjustiz war. «Das tut mir leid, auch ich bin nur ein Mensch».

Hat Brigadier Nef ihn vollumfänglich informiert? Davon sei er ausgegangen, so Schmid. Es hätten vor Dezember 2007 verschiedene Gespräche und Überprüfungen und ein Assessment stattgefunden. In diesen Gesprächen sei über die Vorfälle geredet worden.

Aber ein Verfahren sei noch kein Strafurteil. Er müsse sich mit Fakten und nicht mit Vermutungen auseinandersetzen.

Ganz konkret im Detail habe er den Fall mit Nef nicht besprochen, bemerkte Samuel Schmid. Dass der damalige Brigadier Sexinserate im Namen einer Frau gemacht habe - darüber habe man nicht geredet. Schmid aber wusste, dass der Fall im sehr persönlichen Bereich war.

Er habe halt nicht «unter die Bettdecke geschaut», was ihm heute leid tue. Er sei davon ausgegangen, dass keine Strafbarkeit bestehe.

Nef sei zwanzig Jahre mit grossem Erfolg ein militärischer Lehrer gewesen. Er, Schmid, wolle nichts mehr ausschliessen, es sei möglich, dass er unvollständig informiert worden sei.

Hat er denn nicht nachgefragt? Darauf antwortete Schmid gegenüber Radio DRS: «Bleiben wir auf dem Boden». Es wurden keine Straftatbestände nachgewiesen, auch in diesem Fall gelte die Unschuldsvermutung. Und da die Staatsanwältin das Verfahren gegen Nef aufgehoben hat, gehe er davon aus, dass seine Informationen nicht komplett daneben lagen.

Mit Nef habe er (im Beisein eines Zeugen) besprochen, dass er sich bewusst sein müsse, welche Verantwortung er übernehme. Ihm – Schmid – wurde gesagt, dass die Problematik im höchst persönlichen zwischenmenschlichen Bereich liegt, und «auch im Militär gibt es den gläsernen Menschen nicht». Man dürfe hier auch nicht strengere Masstäbe anwenden als andernorts.

«Ich bin auch verpflichtet, den Persönlichkeitsschutz meiner Leute wahrzunehmen», sagte Samuel Schmid. Grundsätzlich vertraue er seinen Leuten, sonst könne er so einen grossen Betrieb gar nicht führen.

Dass die Armee bei der Behandlung von Frauen, der Achtung gegenüber Frauen spezielle Vorsicht walten lasse, könne man belegen, so Schmid. Es sei sicher nicht so, dass die Vorwürfe gegen Nef (im Rahmen von dessen gescheiterten Beziehung, Red.) deswegen vernachlässigt wurden.

Was sagen Sie, wenn die NZZ schreibt: «Es reicht?» Samuel Schmid: «Ich verstehe, dass man ungehalten ist». Er habe aber auch mehrfach Korrekturen angeordnet. Dass man hier Lehren ziehen soll, dass Fehler passierten – dies sei für ihn unbestritten. Er sei aber sicher, dass man in der Lage sei, aus dem Fall Konsequenzen zu ziehen.

Was hält er von den Rücktrittsforderungen an ihn? «Im Sturm muss man sich gut überlegen, ob man solche Gedanken realisieren soll. Aber das dürfte nicht zum Vorneherein der beste (Gedanke) sein», so Schmid.

Und weiter: Er habe die heilige Pflicht, die Armee weiter voranzubringen. Die Schweizer Armee dürfe nach den Veränderungen letzten vier Jahren auch einen gewissen Stolz haben.

Wenn das Rüstungsprogramm in der Herbstsession gebodigt wird – sind Sie dann auch gebodigt? Da werde man schauen, wenn es dann so weit sei. Wenn er die Kräfte im Nationalrat betrachte, so Schmid, dann sehe er, dass die überwiegende Mehrheit zur Armee stehe. Im Rüstungsprogramm verlange er den Schutz der Soldaten und des Landes - das abzulehnen sei verantwortungslos.

Er spüre Unterstützung, sagte Schmid abschliessend in Radio DRS. Parlamentarier seien im Kontakt mit ihm kritisch, aber sie liessen die «Sache Sache sein».

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