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«Hohes Potenzial an Versicherungsbetrugsfällen»

Observationen von IV-Rentnern sollen nicht nur in Kosovo und Thailand möglich sein: Das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) nimmt weitere Staaten ins Visier.

Ein neuer «Balkan-Paragraf», so schreibt der «Sonntag», ist Teil der neuen Sozialversicherungsabkommen, die derzeit der Türkei, Serbien, Montenegro und Bosnien-Herzegowina stoppen ausgehandelt werden. «Die Abkommen sollen neu eine Betrugsbekämpfungsklausel enthalten», bestätigte BSV-Sprecher Harald Sohns im «Sonntag».

Die neuen Klauseln ermächtigen die Schweiz, Observationen in den Balkan-Staaten durchzuführen. Bisher sind Observationen im Ausland erst im Rahmen eines Pilotversuchs in Kosovo und Thailand möglich. «Die Verhandlungen mit Serbien und Montenegro sind abgeschlossen, in Bosnien-Herzegowina steht ein Abschluss kurz bevor», sagt BSV-Spercher Sohns. Noch am Laufen seien die Verhandlungen mit der Türkei.

«Nach den bisherigen Kenntnissen und Erfahrungen ist davon auszugehen, dass in diesen Staaten ein überdurchschnittlich hohes Potenzial an Versicherungsbetrugsfällen vorliegt», sagt Doris Malär, stellvertretende Leiterin im Bereich Abkommen des BSV. In die Türkei flossen 2009 1179 Schweizer IV-Renten in der Höhe von 13,1 Millionen Franken. In Serbien, Montenegro und Bosnien-Herzegowina wurden 3011 IV-Renten bezogen im Betrag von 22,9 Millionen Franken.

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