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Hart-auf-hart-Konfrontation bei Ecopop

Die Initiative «Stopp der Überbevölkerung» dürfte alle Abrissversuche im Parlament überstehen. Das Volk erhält wohl «Ecopop pur». Was das bedeutet.

Umstrittene Initiative: Flyer zur Ecopop- und zur Goldinitiative liegen bei der Delegiertenversammlung der FDP auf einem Tisch.
Umstrittene Initiative: Flyer zur Ecopop- und zur Goldinitiative liegen bei der Delegiertenversammlung der FDP auf einem Tisch.
Keystone
Die Ecopop-Initianten hätte gern auf eine Volksabstimmung verzichtet: Pendler am Zürcher Hauptbahnhof.
Die Ecopop-Initianten hätte gern auf eine Volksabstimmung verzichtet: Pendler am Zürcher Hauptbahnhof.
Giorgia Müller/Tamedia
Empfiehlt Ablehnung: Bereits am 29. Mai 2013 hatten Justizministerin Simonetta Sommaruga und ihr Kader empfohlen, die Initiative abzulehnen.
Empfiehlt Ablehnung: Bereits am 29. Mai 2013 hatten Justizministerin Simonetta Sommaruga und ihr Kader empfohlen, die Initiative abzulehnen.
Peter Schneider, Keystone
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Vielleicht in nur zehn Monaten wird das Schweizervolk bereits über eine neue, äusserst scharfe Migrationsinitiative entscheiden. Gestern Abend hat das vom Verein Ecopop lancierte Anliegen gewissermassen die Einwärmrunde im Parlament erfolgreich hinter sich gebracht.

Es ging um die Frage, ob die Initiative «Stopp der Überbevölkerung» überhaupt dem Volk vorgelegt werden darf. Ecopop verlangt darin nämlich gleich zwei Dinge. Erstens soll die Zuwanderung so gebremst werden, dass die Schweizer Wohnbevölkerung längerfristig nur noch um 0,2 Prozent pro Jahr wächst. Zweitens habe der Bund 10 Prozent der Entwicklungshilfegelder in die «Förderung der freiwilligen Familienplanung» zu investieren. Damit verletze Ecopop die vorgeschriebene «Einheit der Materie», fand CVP-Fraktionschef Urs Schwaller: Er beantragte der Staatspolitischen Kommission (SPK) des Ständerats, die Initiative für ungültig zu taxieren.

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