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GSoA zieht Kampflugzeug-Initiative zurück

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) zieht ihre Initiative «Gegen neue Kampfflugzeuge» zurück. Das Ziel der Initiative sei erreicht, der Kauf von neuen Jets vor 2020 sei verhindert.

Zankapfel Kampfjets: Ein F/A-18-Kampfjet der Schweizer Armee startet in Emmen.
Zankapfel Kampfjets: Ein F/A-18-Kampfjet der Schweizer Armee startet in Emmen.
Keystone

Der Druck der Initiative habe gewirkt, teilte die Bewegung mit. Der Bundesrat habe das Geschäft für den Teilersatz der angejahrten Tiger-Flotte auf die lange Bank geschoben. Heute sei der Kauf vom Tisch - nicht zuletzt wegen der angespannten Finanzlage des Bundes. Das Ziel der Initiative - ein zehnjähriges Beschaffungsmoratorium - sei erreicht. Eine Geisterdebatte will die GSoA den Angaben gemäss nicht. Die Initiative richte sich gegen den Tiger-Teilersatz. Eine Volksabstimmung sei nun sinnlos.

Die Motion der sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats, wonach die Flugzeuge über eine Erhöhung des Ausgabenplafonds der Armee noch vor 2020 zu beschafft werden sollen, sei lediglich «letzter Akt» eines Polittheaters. Die Erhöhung des Plafonds benötige nämlich eine Gesetzesänderung und sei damit referendumsfähig, schreibt die GSoA. Sollte die SiK-Motion wider Erwarten eine Parlamentsmehrheit finden, sei das GSoA-Referendum gewiss.

Erfolg für die GSoA

Die Gruppe wertet ihre zurückgezogene Initiative als grossen Erfolg, wie sie am Samstag weiter mitteilte. Dank des Volksbegehrens sei eine breite Diskussion über die Beschaffung milliardenteurer Kampfjets geführt worden.

Die Absurdität, Steuergelder in sinnlose Aufrüstung zu stecken, während überall gespart werde, sei offensichtlich. Umgerechnet habe jede der gesammelten 100'000 Unterschriften militärische Aufrüstung für 70'000 Franken verhindert.

Entscheid vertagt bis 2015

Der Bundesrat hatte im August beschlossen, den Kaufentscheid für neue Kampfjets bis mindestens 2015 hinauszuschieben. Für den rascheren Ersatz der 54 Tiger-Kampfjets sei nicht genügend Geld vorhanden, lautete das Argument.

Der Kauf von 22 modernen Flugzeugen soll laut Verteidigungsminister Ueli Maurer 3,5 bis 4,8 Milliarden Franken kosten. Die bereits erfolgte Evaluation der Kampfjets kostete den Bund, die Hersteller und die Schweizer Industrie zwischen 50 und 100 Millionen Franken.

Die SiK des Nationalrats forderte am vergangenen Dienstag, die Kampfjets sollen noch vor 2015 gekauft werden. Die SiK-Mehrheit zeigte sich besorgt, dass künftig die Sicherung des Luftraumes und damit die Sicherheit der Schweiz gefährdet sein könnte.

SDA/pbe

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