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Göldi frei – aber ohne Visum

Der in Libyen festgehaltene Schweizer Max Göldi wurde laut Angaben seines Anwaltes freigelassen. Aber er befindet sich nach wie vor in Libyen.

Der Schweizer Geschäftsmann Max Göldi, der seit fast vier Monaten in Libyen im Gefängnis ist, ist am Donnerstag freigelassen worden. «Max Göldi ist heute Donnerstag aus der Haft entlassen worden. Er befindet sich im Moment in einem Hotel in Tripolis», sagte sein Anwalt Salah Zahaf der Nachrichtenagentur AFP. «Wir sind dabei, die administrativen Verfahren zu beenden, damit er das Land verlassen kann.» Zahaf hofft, dass sein Mandant noch dieses Wochenende ausreisen kann. Freitag ist im muslimischen Libyen ein Feiertag.

«Es geht ihm sehr gut, er ist bei bester Gesundheit und in guter physischer sowie moralischer Verfassung» so der Anwalt weiter. Wieso aber ist Göldi nicht in die Schweizer Botschaft zurückgekehrt? Dazu bestehe keine Veranlassung. Der Schweizer habe seine Strafe abgesessen und sei damit zu Behandeln wie ein regulärer Ausländer. Zudem sei seine Sicherheit garantiert, erklärt Zahaf. Es sei eine Frage von Stunden oder höchstens Tagen, bis er ausreisen könne. Max Göldi hat weder Pass noch Ausreisevisum.

Im Mai vorangekündigt

In einem Telefoninterview mit der Nachrichtensendung «10vor10» berichtete Salah Zahaf weiter, dass Max Göldi um 17.30 Uhr aus dem Gefängnis entlassen wurde. Er sei bei bester physischer und moralischer Gesundheit. Auch Göldis anderer Anwalt, der Franzose Emmanuel Altit, bestätigte auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA, dass Göldi frei ist. Die spanische EU-Ratspräsidentschaft zeigte sich erfreut über die Freilassung.

Zahaf hatte am 18. Mai gegenüber den Medien angekündigt, Göldi solle am 12. Juni freigelassen werden. Göldi ist im Februar zu vier Monaten Haft wegen Vergehen gegen Einreisebestimmungen verurteilt worden. Von der Zeit, die Göldi von Juli bis September 2008 im Gefängnis verbracht hatte, wurden ihm jedoch laut Zahaf nur acht Tage angerechnet. Jetzt hat Göldi seine Haft abgesessen.

Auch Bern bestätigt

Aussenministerin Micheline Calmy-Rey zeigt sich erleichtert über die jüngste Entwicklung in der Affäre Ghadhafi: «Ich bin sehr froh, dass Herr Göldi endlich aus dem Gefängnis entlassen wurde», sagte Calmy-Rey am Donnerstagabend (Ortszeit) vor Schweizer Medien in New York.

Dies sei eine weitere Etappe auf dem Weg zu einer Lösung der Krise, sagte Calmy-Rey. Sie sei relativ zuversichtlich, dass sich die Lage in den nächsten Tagen weiter positiv entwickeln werde.

Als nächstes gehe es darum, dass Göldi in die Schweiz zurückkehren könne, erklärte die Bundesrätin. Sie hoffe, dass Göldi bald ausreisen dürfe und seine Familie wieder in die Arme schliessen könne. Garantien gebe es aber keine. Man müsse vernünftig bleiben und sollte nicht zu optimistisch sein.

Sie wolle zudem den Moment nutzen, «unseren EU-Partnern, in erster Linie Spanien und Deutschland, zu danken für ihre Unterstützung», sagte die Aussenministerin weiter. Ihre beiden Kollegen Miguel Angel Moratinos und Guido Westerwelle seien sehr engagiert. Die Unterstützung der EU sei sehr hilfreich.

Seit Juli 2008 in Haft

Der ABB-Mitarbeiter Göldi wurde im Juli 2008 zusammen mit Rachid Hamdani wegen angeblicher Verstösse gegen Einwanderungs- und anderer Gesetze festgenommen.

Wenige Tage zuvor waren ein Sohn des libyschen Staatschefs Muammar Ghadhafi, Hannibal Ghadhafi, und dessen Frau Aline in Genf vorübergehend in polizeilichen Gewahrsam genommen worden wegen Verdachts auf Misshandlung von zwei Hausangestellten.

Groteske Züge

Es folgte ein fast zweijähriges Tauziehen, das teilweise groteske Züge annahm. So hatte der libysche Staatschef gefordert, die Schweiz möge aufgelöst und auf ihre Nachbarländer aufgeteilt werden.

Ein im August 2009 zwischen Bundespräsident Merz und dem libyschen Regierungschef Al-Mahmoudi abgeschlossener Vertrag, der die Beziehungen zwischen beiden Ländern normalisieren sollte und ein Schiedgericht vorsah, wurde nie eingehalten. Da sich Libyen nicht an die Verpflichtungen hielt, sistierte der Bundesrat das Abkommen schliesslich.

Die Schweiz erstellte zudem eine Liste mit über 150 hochgestellten libyschen Persönlichkeiten, die zu «unerwünschten Personen» im Schengenraum erklärt wurden. Als Retourkutsche verweigerte Libyen in der Folge Bürgern aus Schengen-Staaten die Einreise. Darauf schaltete sich auch die EU als Vermittlerin ein.

SDA/jak

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