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Gericht lässt Kritiker von HIV-Kampagne abblitzen

Das Bundesverwaltungsgericht stuft die Kampagne von «Love-Life» für Kinder als ungefährlich ein. Wegen der gezeigten Bilder gingen 35 Beschwerden ein.

Für die Beschwerdeführer zu freizügig: Die Kampagne visualisiert Paare bei sexuellen Handlungen. (Archivbild)
Für die Beschwerdeführer zu freizügig: Die Kampagne visualisiert Paare bei sexuellen Handlungen. (Archivbild)
Marcel Bieri, Keystone

Das Bundesamt für Gesundheit (BAG) hat eine Beschwerde von 35 Kindern und Jugendlichen im Alter von 4 bis 17 Jahren gegen die HIV-Kampagne «Love Life - und bereue nichts» nicht behandeln müssen. Dies hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden.

Die Kinder und ihre Eltern wurden durch die christlich orientierte Stiftung Zukunft Schweiz unterstützt. Sie hatten im Juli 2014 vom BAG verlangt, dass die Kampagne sofort eingestellt wird. Zudem forderten sie die Feststellung, dass die gezeigten Bild- und Tondarstellungen widerrechtlich erfolgt seien.

Das BAG trat auf die Beschwerde nicht ein, worauf die Gruppe die Sache ans Bundesverwaltungsgericht weiterzog. Dieses kommt zum Schluss, dass die Kinder und Jugendlichen im Vergleich zur Allgemeinheit von der Kampagne nicht besonders betroffen seien, also keinen Sondernachteil erleiden würden. Damit fehle ein schutzwürdiges Interesse. Ein solches ist jedoch Voraussetzung für das Eintreten des BAG auf die Beschwerde.

Sexuelle Handlungen abgebildet

Im TV-Spot der «Love Life»-Kampagne werden hetero- und homosexuelle Paare in schnell geschnittenen Sequenzen von wenigen Sekunden vor und während sexueller Handlungen gezeigt. Primäre Geschlechtsorgane sind nicht sichtbar. Die Fotos auf dem Internet und die Plakate der Kampagne bilden ebenfalls Paare bei sexuellen Handlungen ab.

In der Beschwerde machten die Eltern der Kinder geltend, dass die gezeigten Darstellungen die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen gefährden oder beeinträchtigen könnten.

Eindruck sexueller Gewalt

Wie aus dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts hervor geht, führten die Beschwerdeführer unter anderem ins Feld, dass die Kampagne bei jungen und unerfahrenen Menschen den Eindruck sexueller Gewalt erwecke.

Sie vermittle die Botschaft, dass es etwas zu bereuen gäbe, wenn man den eigenen sexuellen Gelüsten nicht jederzeit und an jedem Ort nachgäbe. Zudem lebe die Kampagne den Kindern einen Standardtyp des richtigen Sexualverhaltens vor.

Das Bundesverwaltungsgericht erachtet die geltend gemachten Beeinträchtigungen als Folge der Konfrontation mit der Kampagne als zu unbestimmt und nicht wahrscheinlich.

SDA/kat

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