Geheimdienst warnt vor NSA – und vor Schweizer Jihadisten
In seinem Jahresbericht thematisiert der Nachrichtendienst des Bundes erstmalig das Ausmass der Überwachung durch den US-Geheimdienst. Eine Gefahr für die Sicherheit der Schweiz ortet er aber woanders.
Elf Monate lang hat der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) geschwiegen zu Edward Snowden, während aus dem unbekannten Geheimdienstangestellten auf Hawaii der bekanntesten und wirkungsvollste Whistleblower der Welt geworden ist. Zwar dementierte der Dienst mit Sitz an der Berner Papiermühlestrasse in knappen Worten eine Zusammenarbeit mit der National Security Agency (NSA), aber weiter äusserte er sich nicht zu den Enthüllungen der weltweiten Telekommunikationsüberwachung durch die Kollegen aus Amerika.
Das ändert sich nun – wenigstens ansatzweise. In der 2014er-Ausgabe seines jährlichen Lageberichts widmet der NDB 2014 sechs von 85 Seiten dem Thema «Informationssicherheit nach der Affäre Snowden». Zwar wird dort ebenso wenig wie im Gesamttext etwas preisgegeben, was ein durchschnittlich aufmerksamer Zeitungsleser nicht schon wüsste. Es zeigt sich aber, dass auch der schweizerische Geheimdienst von den Enthüllungen über die NSA und den britischen Partnerdienst GCHG teilweise überrascht wurde. Zwar habe man einiges davon gewusst oder geahnt, merkt der NDB an. «Ein neue Dimension» sieht er aber eröffnet «durch die enge Zusammenarbeit der USA mit Schlüsseltechnologiefirmen, die möglicherweise bis zur Korrumpierung der Produktsicherheit reicht».