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Freysinger macht SVP-Zickzack-Kurs nicht mehr mit

Die Kehrtwenden beim UBS-Staatsvertrag lösen in den Westschweizer SVP-Sektionen heftige Reaktionen aus. Nationalrat Freysinger, der sich mit Blocher stritt, sammelt nun eine Gruppe von Standfesten um sich.

cpm
Er will, dass die SVP mehr Standfestigkeit zeigt: Nationalrat Oskar Freysinger.
Er will, dass die SVP mehr Standfestigkeit zeigt: Nationalrat Oskar Freysinger.
Keystone

Der angekündigte Rückzug von Nationalrat Yvan Perrin als SVP-Vizepräsident hat die Debatte in der Westschweizer SVP um die Führung und den Kurs der SVP neu entfacht. Die welschen SVP-Vertreter ärgern sich über jene, die die SVP Schweiz zu Kehrtwenden beim UBS-Staatsvertrag veranlassten.

Der Walliser SVP-Nationalrat Oskar Freysinger will deshalb innerhalb der Bundeshausfraktion eine Gruppierung von 10 bis 15 Parlamentariern schaffen. Dies sagte er in einem am Dienstag publizierten Interview mit der Westschweizer Zeitung «Nouvelliste». Und diese Gruppe werde bei einmal gefällten Entscheiden bleiben. Diese Standfesten müsste nicht allein Westschweizer sein. Sie müssten von der Parteileitung ernst genommen und in Entscheide einbezogen werden, führte Freysinger aus.

Der Zürcher Flügel

Zurzeit fälle in der SVP eine Gruppe elementare Entscheide, die nicht mit den demokratisch gewählten Instanzen übereinstimme und die «an der Zürcher Bahnhofstrasse verankert» sei, sagte er. Wie diese Gruppe funktioniere, bleibe im Dunkeln. Freysinger äusserte Verständnis für den Entscheid von Yvan Perrin, als Vizepräsident der SVP zurückzutreten. Vor ihm hatten dies schon andere Westschweizer Parteivertreter gegenüber den Medien getan.

Der Slalomkurs der SVP beim UBS-Staatsvertrag mit den USA lasse sich der Basis nur schwer erklären, sagte Gilberte Demont, Präsidentin der Freiburger Kantonalsektion und Mitglied des schweizerischen SVP-Vorstandes.

Auseinandersetzung mit Blocher

Perrin selbst berichtete über von den Mitgliedern der Parteileitung ausgeübten Druck bei der Abstimmung. In der Fraktionssitzung habe es eine lebhafte Auseinandersetzung zwischen Oskar Freysinger und dem SVP-Chefstrategen Christoph Blocher gegeben, berichtete Perrin in einem Interview mit der Zeitung «Le Matin». Die «frontalen Angriffe auf den Parteivater» seien für ihn nicht einfach gewesen. «Ich schulde ihm alles», sagte der Neuenburger Nationalrat.

Eine Lücke will Perrin gut ein Jahr vor den eidgenössischen Wahlen nicht hinterlassen. Sollte seine Nachfolge nicht vorher geregelt werden können, will er «auf die Zähne beissen» und das SVP-Vizepräsidium trotz angekündigtem Rücktritt bis Ende 2011 - also nach den Wahlen - ausüben.

(SDA)

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