Exodus ins Nirgendwo

Afrika und der Nahe Osten leeren sich. Die Immigrationspolitik des Westens ist verantwortungslos. Ein Kommentar.

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Markus Somm@sonntagszeitung

Neulich im Bahnhof Basel sprachen mich zwei junge, dunkelhäutige Männer an, sie schienen durchaus gut gelaunt, ihr Blick war intelligent und ihr Deutsch sehr gebrochen. Besonders fielen die Frisuren auf: etwas ver­strubelt, Rasta-mässig, urbaner Rebellionschic halt, wie man ihn kennt aus Kopenhagen oder Amsterdam. Das Übliche. Sie wollten wissen, ob dieser Schnellzug, der neben uns stand, auch in Liestal hielt, was ich natürlich nicht wusste, weshalb ich sie an das SBB-Personal verwies – und dabei zeigten sie mir, vielleicht um die Dringlichkeit ihrer Anfrage zu unterstreichen, auch die Adresse, wohin sie wollten. Auf einem Papier stand schön ausgedruckt: «Sozialamt, Liestal», den Rest der Angaben habe ich vergessen. Die Geschichte wirkt wie ein Klischee für Fremdenfeinde, aber sie ist nicht erfunden.

Ich schaute die beiden an: kräftige, womöglich tüchtige Männer, höchstens zwanzig Jahre alt, Leute also, die sicher eine sinnvolle Tätigkeit ausführen könnten, um ihr Leben zu finanzieren; selbst in der Schweiz sollte es ihnen möglich sein, einen Job zu finden, denn sie schienen mir, wie gesagt, wach und gescheit. Doch vor allem ging mir durch den Kopf: Was für eine Verschwendung von Lebenskraft, was für eine Tragödie für sie selber, vor allem aber für ihre Heimat, in Afrika irgendwo südlich der Sahara. Dort dürften sie fehlen. Endstation Sozialamt Liestal.

Kitsch und schlechtes Gewissen

Wenn wir über Immigration diskutieren und streiten, ist häufig die Rede über die Sorgen der Einheimischen: kulturelle Verstörungen, soziale Verwerfungen, Kosten jeglicher Dimension. Das ist auch richtig, weil die Einheimischen letztlich politisch darüber entscheiden müssen, welche Art der Einwanderung sie gutheissen und wie viel davon sie verkraften. Vor allen Dingen zahlen sie auch dafür. Noch sind wir eine Demokratie. Was aber in der Debatte oft verloren geht, ist die Perspektive der Immigranten und ihrer Heimatländer. Oder besser gesagt: Man gibt sich mit Kitsch zufrieden. Man bemitleidet die Immigranten, damit man sich mit ihnen nicht befassen muss, man fühlt sich scheinbar in ihr Schicksal hinein, man beurteilt ihre Heimat von oben herab, man beweint sie gönnerhaft. Überall entdeckt man nun Diktaturen: Sicher haben sie es schwer gehabt in ihrer Heimat, sicher sind sie Opfer. In der Sprache der Jugendlichen, wie ich sie von meinen Kindern höre, ist «Opfer» übrigens ein Schimpfwort.

Migration ist nicht bloss für die Bevölkerung der aufnehmenden Länder eine ambivalente Sache, sondern auch für die Einwanderer selber. Gewiss, würden sie in ihrer Auswanderung keinen Vorteil sehen, nähmen sie die zum Teil erheblichen Risiken nicht in Kauf. Für jene, die vor politischer Verfolgung fliehen, ist ohnehin alles besser als ein Verbleiben in der Heimat. Ob sie, obwohl früher Professor, im Exil plötzlich als Tellerwäscher arbeiten oder als Teilzeit-Taxifahrer ihr Leben fristen: Alles ist erträglicher als Tod oder Folter. Doch selbst für die Wirtschaftsflüchtlinge sieht es zunächst wohl günstiger aus. Schaffen sie es in den Westen, ob nach Europa oder nach Amerika: Sie gelangen in eine Region, die ungleich reicher ist und ihnen mehr Chancen verspricht. Sofern sie diese ergreifen. Und hier spielt die Geschichte vom Basler Bahnhof hinein. Was wir heute in der Schweiz in Sachen Immigration tun, ist nicht bloss fahrlässig, weil wir die humanitäre Gutmütigkeit der Einheimischen strapazieren, sondern es ist auch unsozial und unmenschlich gegenüber den vielen Flüchtlingen, die zu uns kommen. Wir betrügen uns selbst, wir betrügen sie – um ihr Leben.

Anstiftung zur Lüge

Den meisten nüchternen Beobachtern ist nämlich bewusst, dass nur eine kleine Zahl der Asylbewerber politisch Verfolgte sind. Weil wir aber praktisch keine andere Einwanderungsmöglichkeit für Menschen ausserhalb des EWR bieten, zwingen wir die vielen Wirtschaftsflüchtlinge zur Maskerade, zur Lüge, zum Schwindeln. Nur wer sich als politischer Flüchtling ausgibt, hat Aussicht auf Erfolg, also haben wir es plötzlich nur mehr mit Opfern zu tun, statt mit potenziellen Angestellten. Kein Immigrant aus Afrika kann ehrlich zugeben, warum er den weiten Weg in die Schweiz gewählt hat, obwohl die Suche nach Arbeit und einem besseren Leben an sich ehrbare Gründe zur Auswanderung wären.

Stattdessen schleusen wir die Asylbewerber durch ein teures, aufwendiges Verfahren, um sie am Ende als «unechte» Flüchtlinge zu enttarnen und dann zurückzuspedieren. Das ist schlimm und sinnlos genug. In letzter Zeit, vor allem unter der Politik unserer Justizministerin Simonetta Sommaruga (SP) sowie infolge vieler bizarrer Entscheide des Bundesverwaltungsgerichts in St.?Gallen führen wir eine Asylpolitik vollends ad absurdum. Immer mehr abgewiesene Asylbewerber werden nicht etwa nach Hause geschickt, sondern «vorläufig aufgenommen». Haben sie dies erreicht, gehen die meisten nie mehr zurück.

83,5 Prozent arbeitslos

Wer ist überrascht? Man erlaubt ihnen ja sogar den Familiennachzug, was verrät, dass die Behörden selber nicht damit rechnen, dass diese «Flüchtlinge» je ausreisen. Nach einer gewissen Zeit erlangen die meisten ausserdem einen noch besseren Status: Zwischen 2000 und 2010 nahm die Schweiz insgesamt rund 65'000 Menschen vorläufig auf, rechnete die Zürcher SVP-Politikerin Barbara Steinemann kürzlich in der Weltwoche vor. In der gleichen Zeit reisten aber nur 1400 vorläufig Aufgenommene wieder aus. Die grosse Mehrheit, fast 50'000 Personen, erhielten statt­dessen eine B- oder C-Niederlassungsbewilligung. Mit anderen Worten, wem es gelingt, in die Schweiz zu kommen und ein Asylgesuch zu stellen, der kann davon ausgehen, dass er das Land nicht mehr verlassen muss. Die Mehrheit bleibt – ob politisch verfolgt oder nicht. Es fragt sich, warum man überhaupt eine Asylpolitik betreibt, wenn man deren Ergebnisse ohnehin nicht ernst nimmt. Aufrichtiger wäre es, die Grenzen einfach zu öffnen, für alle. Doch so viel Ehrlichkeit, so scheint es, glauben unsere Politiker den Bürgern nicht zumuten zu können. Wahrscheinlich würde man sie auch nicht mehr wählen.

Würden diese vielen Immigranten, die zumeist klassische Wirtschaftsflüchtlinge sind, wenigstens arbeiten und damit zum Wohlstand dieses Landes beitragen: Man könnte die Folgen dieser Politik ertragen, ja womöglich müsste man sie begrüssen. Doch 83,5 Prozent aller anerkannten Flüchtlinge sowie aller vorläufig Aufgenommenen, so schrieb der ehemalige SP-Nationalrat Rudolf Strahm unlängst im Tages-Anzeiger, sind nicht erwerbstätig, sondern leben von der Sozialhilfe – obwohl sie arbeiten dürften. 83,5 Prozent.

Zunehmender Irrsinn

Eine solche Politik ist nicht bloss unsozial und unmenschlich, sie ist verantwortungslos. Was ist das für eine Perspektive, die wir zum Beispiel diesen beiden jungen Männern vom Basler Bahnhof offerieren? Ein Leben als Sozialrentner auf ewig, ungeliebt von den Einheimischen, verachtet von den Gleichaltrigen, ohne jede Aussicht auf Selbstrespekt? Endstation Sozialamt Liestal. Denn das ist das Unsozialste an dieser Verrentung: Man verurteilt junge Menschen, die zu jung sind, um das zu realisieren, zu einem Leben des Miss­erfolgs. Wer nicht für sich selber sorgen kann, wer nie etwas leistet, worauf er stolz sein kann, wer seine Kinder nie ernähren kann und nie etwas hinterlässt, von dem dessen Nachkommen noch reden: Der wird unglücklich. Unglücklicher als in der armen Heimat.

Diese Politik ist verantwortungslos, weil wir junge Menschen in eine Falle locken. Sie ist aber auch verantwortungslos, weil wir armen Ländern einen Grossteil ihrer jungen, tüchtigen Leute entziehen – ohne Grund, ohne sie zu brauchen, ohne ihnen Arbeit zu geben oder zur Arbeit anzuhalten. Afrika, auch der Nahe Osten: Diese Regionen verlieren beträchtliche Teile ihrer Jugend. Denn mobil sind nicht die Alten und Verzagten, mobil sind nicht die Armen und Unfähigen: Wer auswandert, hat Geld, meistens auch eine Ausbildung.

Die Schweizer haben nie Kolonien besessen, dennoch leiden auch wir – wie der ganze Westen insgesamt – unter einem schlechten Gewissen. Kann es denn sein, dass gewisse Länder dermassen in der Armut verharren, während wir so unverschämt reich sind? Das sind schwierige Fragen, wo einfache Antworten verführerisch sind. Eine einfache Antwort ist die Behauptung, der Westen sei für das Elend im Süden verantwortlich. Das soll hier nicht entschieden werden. Sicher aber ist: Es ist ein Braindrain der perversen Art im Gange. Aus einem diffus schlechten Gewissen heraus gegenüber den armen Ländern machen wir alles noch schlimmer: Weil wir uns zu sehr mit der kolonialen Vergangenheit beschäftigen, berauben wir die armen Länder ihrer Zukunft.

Inzwischen dürften die beiden jungen Männer Liestal gefunden haben.

Basler Zeitung

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