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EU-Beitritt ist so unpopulär wie noch nie

Die Europäische Union hat ein Imageproblem. Noch vor zwölf Jahren wollte mehr als ein Drittel aller Schweizer dazugehören, heute sind es laut einer Umfrage der «SonntagsZeitung» nur noch 11,5 Prozent.

Der Beitritt hat an Popularität eingebüsst: Fahnenschwinger mit Schwyzer und Europa-Fahne.
Der Beitritt hat an Popularität eingebüsst: Fahnenschwinger mit Schwyzer und Europa-Fahne.
Keystone

Das Vertrauen der Schweizer in die Europäische Union hat gelitten: Nur noch 11,5 Prozent des Stimmvolks sprechen sich für einen Beitritt aus. Vor zwölf Jahren wünschte sich mehr als ein Drittel, der EU anzugehören. Das zeigt die Auswertung der «SonntagsZeitung» einer seit 1993 kontinuierlich erhobenen Umfragereihe des Instituts Isopublic.

So unpopulär wie 2012 war die EU noch nie in der Schweiz. Auch der EWR-Beitritt, den das Stimmvolk vor 20 Jahren mit 50,3 Prozent ablehnte, fällt massiv durch: Würde heute abgestimmt, wollten laut dem Bericht nur noch knapp 32 Prozent dazugehören. In der traditionell Europa-freundlichen Romandie zeigen sich dieselben Tendenzen. Bis 2008 sprach sich dort eine satte Mehrheit von 60 Prozent für den EWR-Beitritt aus – heute sind es noch 41,5 Prozent.

Die Schweiz befinde sich europapolitisch «in der Sackgasse», sagt FDP-Nationalrätin Christa Markwalder. Sie plädiert für einen «EWR light». Alt-Bundesrätin Micheline Calmy-Rey (SP) sieht derzeit keine Alternative zu den Bilateralen. SVP-Patron Christoph Blocher rechnet mit einer Europa-Abstimmung in den nächsten Jahren. «Ich werde mich wieder engagieren.»

Schüssel rät zu EWR-Beitritt

Eine alternative Lösung zum Schweizer EU-Beitritt sieht der ehemalige österreichische Bundeskanzler Wolfgang Schüssel: 20 Jahre nach dem Nein der Schweiz zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) empfiehlt der hochrangige EU-Politiker der Schweiz einen neuen Anlauf. Im Interview mit der Zeitung «Der Sonntag» sagt er, seit dem Volks-Nein 1992 habe sich vieles geändert. «Zwischen Bilateralismus und EU-Beitritt gibt es eine Fülle von Zwischenmöglichkeiten, und eine Neuauflage des EWR hätte gewiss Vorteile.» Der EWR hätte der Schweiz enorme Vorteile gebracht, ist der Österreicher überzeugt – er habe die knappe Ablehnung sehr bedauert.

Die Bilateralen hätten dagegen Nachteile und seien weitgehend ausgereizt. «Der EWR hätte den diskriminierungsfreien Zugang der Schweizer Wirtschaft zum EU-Binnenmarkt gewährleistet. Das lässt sich mit bilateralen Verträgen nie ganz erreichen.» Ein modifizierter EWR sei durchaus auch heute möglich und von wirtschaftlichem Vorteil für die Schweiz, zeigt sich Schüssel überzeugt. Auf diese Weise könnte sie ökonomisch voll profitieren – ohne EU-Mitgliedschaft und unter Beibehaltung des Frankens.

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