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«EU-Beitritt ist kein Thema»

Bundespräsidentin Doris Leuthard hat sich im traditionellen 1.-August-Gespräch zum Verhältnis Schweiz-EU und zur Stimmung im Bundesrat geäussert. Und wie sie vom Rücktritt von Moritz Leuenberger erfahren hat.

«Geheime Sachen sollten geheim bleiben»: Doris Leuthard im Gespräch mit SF-Bundeshaus-Redaktor Hanspeter Trütsch.
«Geheime Sachen sollten geheim bleiben»: Doris Leuthard im Gespräch mit SF-Bundeshaus-Redaktor Hanspeter Trütsch.
Keystone

Für die Schweiz gibt es drei Wege, wie sie ihre Zukunft in Europa leben will: Die Weiterführung der Bilateralen Verträge mit der EU. Eine andere Option ist der Beitritt zum EWR. Die dritte Möglichkeit ist ein EU-Beitritt. Obwohl der bilaterale Weg immer stärker in Frage gestellt wird – auch von der EU selber – ist für Doris Leuthard klar: Ein EU-Beitritt ist für die Bundespräsidentin derzeit kein Thema.

Eine gemeinsame Arbeitsgruppe werde nun nach einem gangbaren Weg suchen und Lösungen ausloten. «Wo es hinführt, kann ich noch nicht sagen», sagte Leuthard im Interview mit SF-Bundeshaus-Redaktor Hanspeter Trütsch. Sie glaube jedoch nicht, dass die Schweiz im Jahr 2020 Mitglied der EU sei.

Die Schweizer Bevölkerung beschäftigt zurzeit am meisten die Wirtschaftslage und die Arbeitsplatzsicherheit. Das Vertrauen in die politischen Institutionen schwindet zusehends. Leuthard will diese Themen ernst nehmen. Der Bundesrat und das Parlament sei gefordert, entsprechende «Pflöcke» für die Zukunft noch in dieser Legislaturperiode einzuschlagen. Das Motto ihrer Präsidentschaft laute daher «Yes we do».

«Geheime Sachen sollten geheim bleiben»

Leuthard nimmt auch Stellung zum Klima im Bundesrat. Ob denn wirklich so dicke Luft herrsche, wie in den Medien immer zu lesen sei, will Hanspeter Trütsch wissen. Indiskretionen seien aktiv begangen worden. Leuthard gibt zu, dass dort nicht immer alles zum besten bestellt sei, nicht zuletzt während der Libyen-Affäre. «Oftmals sind es nicht einmal Bundesräte sondern Stäbe und Parteien, die zu viel wissen. Da müssen wir über die Bücher und den Fall aufarbeiten. Geheime Sachen sollten geheim bleiben.»

Die Bundespräsidentin verrät auch, wie sie vom Rücktritt von Moritz Leuenberger erfahren hat. «Ich war in Singapur und er hat versucht mich zu erreichen. Er schickte mir eine SMS: ‹Bitte dringend anrufen›. Dann haben wir eine Zeit abgemacht und dann hat es auch telefonisch geklappt.» Vom Zeitpunkt des Rücktritts sei sie überrascht gewesen.

Bei der Nachfolge von Leuenberger spiele laut Leuthard das Geschlecht keine Rolle. Wichtig seien Sachlichkeit und Teamgeist. «Wir freuen uns über jede Person, die in den Bundesrat gewählt wird.»

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