«Es ist verrückt, 500 Menschen in ein Schiff zu pferchen»

Interview

Vor Lampedusa hat sich einer der grössten Unfälle mit einem Flüchtlingsschiff ereignet. Jürg Martin Gabriel kennt diesen Meeresabschnitt und sagt, wo man den Hebel ansetzen müsste.

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Rupen Boyadjian@RupenB

Immer wieder sterben Flüchtlinge bei der Überfahrt von Afrika nach Europa. Der Aufschrei nach der jüngsten Katastrophe vor Lampedusa ist riesig. Kommt er nicht ein bisschen spät?
Man muss schon sehen, dass wir noch nie einen so grossen Unfall hatten. Es handelt sich um ein ausserordentliches Ereignis, denn es waren 500 Menschen auf einem einzigen Schiff. In den drei Jahren, in denen ich diesen Abschnitt des Mittelmeeres genau beobachte, hat es das noch nie gegeben.

Ihre Statistik zeigt einen grossen Anstieg der Zahlen übers Jahr 2013.
Im Jahr 2011 hatten wir im zentralen Mittelmeer 47'000 Flüchtlinge gezählt, 2012 waren es nur noch ein Viertel oder 12’000. Dieses Jahr haben wir bereits wieder 27'000 Menschen registriert. Das sind immer noch deutlich weniger als 2011 mit dem Ausbruch des arabischen Frühlings.

Was ist der Grund für den neuerlichen Anstieg?
Libyen. 2011 hat früh im Jahr der Umsturz der tunesischen Regierung stattgefunden. Die Hälfte der Flüchtlinge, die in Lampedusa, Sizilien und Malta ankamen, waren denn auch Tunesier. Das hat im letzten Jahr aufgehört, denn die tunesischen Behörden haben wieder funktioniert. In Libyen kam der Wandel später und hat bis heute nicht aufgehört. Wir haben mehr und mehr Ostafrikaner, die über Libyen reisen. So war es ja auch beim jetzigen Unfall. Libyen hat keinen richtig funktionierenden Staatsapparat.

Das Boot war völlig überladen, es gab offenbar kein Satellitentelefon für den Notfall, wie das sonst üblich ist. Werden die Schlepper skrupelloser?
Ja, das ist so. Es ist verrückt, 500 Menschen in ein Schiff zu pferchen, das vielleicht für 120 gebaut ist. Bisher hatten wir es meist mit Gummibooten mit Aussenbordmotor zu tun. Dort können die Schlepper höchstens 80 oder 90 Personen platzieren. Das Boot ist dann auch überfüllt, aber meistens können die Flüchtlinge die Küstenwache per Satellitentelefon alarmieren, und sie werden aufgelesen. Je länger, desto mehr sehen wir aber wieder alte, hölzerne Fischerboote im Einsatz. Das zeigt, dass das Geschäft lukrativer wird. Die Schlepper erhalten pro Flüchtling mindestens 1000 Euro. Wenn sie also 500 Personen auf ein Boot tun, dann verdienen sie enorm viel Geld. Die alten Boote finden die Schlepper leicht, und sie sind billig, denn es gibt immer weniger Fischerei im östlichen Mittelmeer. Meistens sind die Flüchtlingsboote aber keine seegängigen Schiffe mehr.

Sie sagen, auch die Schweiz habe Meeresgrenzen – und sei mitverantwortlich für die Flüchtlinge, die übers Meer nach Europa und in die Schweiz gelangen wollen.
Seit 2008 ist die Schweiz im Schengen-Raum. Innerhalb sind die Personenkontrollen aufgehoben, dafür haben wir nun aussen neue Verpflichtungen. Diese erstrecken sich auch auf die blauen Grenzen, die die Schweiz als Binnenland eigentlich nicht hat. Bundesrätin Simonetta Sommaruga hat diese Verantwortung wahrgenommen. 2011, als viele Flüchtlinge aus Nordafrika kamen, haben wir im Rahmen des Schengen-Abkommens Spezialisten für Dokumente nach Sizilien geschickt. Und im letzten Jahr hat die Schweiz ein Migrationsabkommen mit Tunesien geschlossen. Bern bezahlt nun beispielsweise Stipendien für tunesische Offiziere der Küstenwache. Die nehmen dann auf Malta an Kursen in «Suchen und Retten» (SAR) teil und lernen, wie sie mit den Maltesern und Italienern zusammenarbeiten können.

Kritiker sagen, es gehe den Europäern vor allem darum, die Flüchtlinge abzuhalten.
Es geht um «suchen und retten» und nicht um «Rückweisung» («push back»).

Selbst der italienische Staatspräsident Giorgio Napolitano hat gefordert, Normen, die eine Aufnahmepolitik verhindern, sollen nun geändert werden.
Es gibt seit 2012 ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte gegen Italien, das eine Rückweisung verbietet. Italien praktiziert heute kein «push back» mehr. Unter Silvio Berlusconi und seinem Innenminister Roberto Maroni von der Lega Nord war das noch der Fall. Es gibt aber nationale Gesetze und internationale Abkommen, bei denen man Verbesserungen machen könnte.

Welche?
Vielleicht hat Napolitano eine Reorganisation der Empfangszentren in Italien gemeint. Er könnte aber auch auf das Dublin-II-Abkommen angespielt haben. Es schränkt die Bewegungsfreiheit der Migranten in Europa ein. So müssen sie sich im Land, in dem sie zuerst den Schengen-Raum betreten, anmelden und dort das Asylverfahren durchlaufen. Die Italiener beklagen, dass sie für all die vielen Ankömmlinge zuständig sind. Weil Italien Probleme mit seinen Flüchtlingszentren hat, kommen jedoch Flüchtlinge in andere Länder, beispielsweise in die Schweiz. Italien und Malta fordern einen solidarischeren innereuropäischen Asylprozess.

Würde das die europäische Asylpolitik besser machen, oder wo müsste man ansetzen?
Es gibt etwa ein Dutzend Punkte, bei denen man ansetzen müsste. Zuallererst bei Libyen und immer mehr auch bei den syrischen Flüchtlingen.

Aber dort sind die Möglichkeiten der Europäer und noch mehr der Schweizer doch sehr begrenzt.
Ja. Am wichtigsten für eine Verbesserung der Flüchtlingspolitik wäre es dennoch, dass Libyen wieder eine funktionierende Regierung hat.

Die würde gegen Schlepper vorgehen?
Es geht meistens um Schmiergelder. Wenn der Staat funktioniert, ist das weniger gut möglich.

Dennoch: Libyen und Syrien sind für Europa exogene Faktoren. Was könnte man auf europäischer Seite besser machen?
Nach der Abfahrt in Nordafrika kommt die Überfahrt. Hier geht es um Suchen und Retten. Es gibt den technologischen Aspekt. Im Rahmen von Eurosur will man mit Millionenbeträgen ein elektronisches Netz aufbauen, um das zentrale Mittelmeer besser zu überwachen. Das ist ein zweischneidiges Schwert, denn wir haben bereits eine Überwachung. Und ich glaube nicht, dass man einfach mit noch mehr Technologie viel erreichen kann.

Hätte man die Katastrophe vor Lampedusa nicht verhindern können, wenn man das Schiff schon früher geortet hätte?
Nein, das glaube ich nicht. Es gibt ganz unterschiedliche Unfälle. Vor dem Unglück in Lampedusa hatten wir in diesem Jahr wir bereits zwei grosse Unfälle, einer mit 41 Toten und einer mit 31. Beide haben sich vor Libyen ereignet. Die Boote hatten kaum abgelegt und schon kenterten sie. Solche Unfälle sind viel häufiger als Unfälle vor der italienischen Küste. Tragödien vor der libyschen Küste können sie nicht verhindern, auch wenn sie die Boote schon mit dem Satelliten sehen. Die italienische Küstenwache zusammen mit der Guardia di Finanza, der italienischen Marine und den Handelsschiffen haben von den 27'000 Menschen, die dieses Jahr bereits die Überfahrt gewagt haben, drei Viertel gerettet. Ein weiterer Teil gelangte selber an Land. Das Rettungssystem funktioniert weitgehend. Aber bei so einem Unfall mit 500 Leuten auf einem alten Holzschiff, das brennt und eine Panik auslöst, kann man wenig ausrichten. Auch wenn ein Such- und Rettungsboot sofort vor Ort gewesen wäre: Es hätte gar nicht alle Menschen aufnehmen können. Man kann den italienischen Rettungskräften die Schuld nicht geben. Die leisten grossartige Arbeit.

Was könnte man denn tun, um die Situation zu verbessern?
Die europäische Grenzschutzorganisation Frontex hat auch Schiffe im Einsatz. Man könnte den Italienern und den Maltesern mehr solche Schiffe geben. Die Malteser haben aus britischen Kolonialzeiten ein riesiges Seegebiet geerbt. Hier müssen sie die Suche und Rettung koordinieren. Natürlich kann man bessere Resultate erzielen, wenn man mehr Mittel hat: Mehr Personal, mehr Schiffe, mehr Funkkapazität, mehr Ausbildung. Man muss bei vielen Punkten ansetzen.

Was könnte die Schweiz machen?
Wir sind vor allem im Bereich Ausbildung tätig. Diesen Herbst bilden wir neun tunesische Küstenwachoffiziere in Malta aus. Deshalb reise ich diesen Sonntag auf die Mittelmeerinsel. Hier könnte man noch mehr machen.

baz.ch/Newsnet

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