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Eine Stunde früher Tagwacht wegen Leuthard

Heute trat der Bundesrat wegen dem Staatsvertrag mit den USA eine Stunde früher zu ihrer Mittwochssitzung an, weil die Bundespräsidentin ein Treffen mit Angela Merkel hat.

Hektik wegen Besuch bei Angela Merkel: Bundespräsidentin Doris Leuthard.
Hektik wegen Besuch bei Angela Merkel: Bundespräsidentin Doris Leuthard.
Keystone

Heute berät der Bundeserat über flankierende Massnahmen zum UBS-Staatsvertrag. Es geht um die Erhöhung der Eigenmittel bei Grossbanken, Boni-Steuer, und Too-big-to-fail-Problematik. Vom Entscheid der Regierung hängt ab, ob der UBS-Staatsvertrag im Parlament durchfällt. Heute hat Bundespräsidentin Doris Leuthard aber auch ein Treffen in Berlin mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel.

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