Ein Moratorium für die Ewigkeit

Haben die Gegner des E-Voting die Demokratie geknackt?

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Christoph Lenz@lenzchristoph

Das Bündnis ist etwa so breit wie die Politlandschaft. Gemeinsam wollen Jusos, Grüne, Jungfreisinnige und SVPler E-Voting verhindern. Ein Technologieverbot? «Nur ein Moratorium!», ruft das Bündnis. Das Parlament dürfe E-Voting wieder zulassen, sobald «die wesentlichen Schritte der elektronischen Stimmabgabe von den Stimmberechtigten ohne besondere Sachkenntnisse überprüft werden können», heisst es im Initiativtext. Das E-Voting-System muss also gehärtet sein gegen Angriffe der raffiniertesten Hackerbanden. Und so einfach, dass jeder Laie es versteht.

Geht nicht? Vielleicht doch, irgendwann. Und vielleicht liegt in kreativen Moratorien die Lösung für viele zähe politische Konflikte. Beispiele:

  • Die Eidgenossenschaft bewilligt den Bau neuer Atomkraftwerke erst dann, wenn diese von maximal fünf Säuglingen (bis 12 Monate) gefahrenlos betrieben werden können.
  • In der Schweiz erhalten Flugzeuge erst dann Starterlaubnis, wenn alle Passagiere das physikalische Prinzip des dynamischen Auftriebs zutreffend beschrieben haben
  • Die Eidgenossenschaft erlaubt den Anbau von gentechnisch veränderten Organismen nur, wenn die Modifizierung der Erbanlagen mit handelsüblichem Salatbesteck erfolgte.
  • Die Bundeskanzlei erklärt Volksinitiativen erst dann für gültig, wenn sich die Initianten schriftlich entschuldigt haben für alle im Initiativtext vergrabenen Schlaumeiereien.

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