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Ein Krisenland will die EU aus der Krise führen

In den kommenden sechs Monaten führt Irland die Geschäfte der EU-Staaten. Das sich von der Krise erholende Land möchte dabei optimistisches Vorbild für die ganze Union sein.

Irland will den EU-Mitgliedsstaaten Hoffnung geben: In Dublin wird die EU-Flagge gehisst. (1. Januar 2013)
Irland will den EU-Mitgliedsstaaten Hoffnung geben: In Dublin wird die EU-Flagge gehisst. (1. Januar 2013)
Keystone

Zum Jahresbeginn hat Irland die EU-Ratspräsidentschaft von Zypern übernommen. In den kommenden sechs Monaten, in denen das Land nun die Geschäfte der EU-Mitgliedsstaaten führt, wolle man für «neue Hoffnung, neue Möglichkeiten und neues Selbstvertrauen in unsere Menschen» sorgen, sagte Regierungschef Enda Kenny.

Am Schloss von Dublin wurden zum Start der Präsidentschaft in einer Zeremonie die irische und die europäische Flagge gehisst. «Wir werden Lösungen bringen – ein sich erholendes Land wird die Erholung in Europa vorantreiben», kündigte Kenny an.

Dublin hat seine siebte Ratspräsidentschaft seit 1975 unter das Motto «Stabilität, Jobs und Wachstum» gestellt. Von dem Krisenland soll ein Signal ausgehen, die Finanzschwäche in der EU zu überwinden. Zudem will die irische Regierung ihre traditionell engen Kontakte in die USA nutzen, um ein Freihandelsabkommen zwischen der EU und den Vereinigten Staaten voranzutreiben.

Kosten für Ratspräsidentschaft senken

Irland steht seit einer schweren Immobilien- und Finanzkrise unter erheblichem Spardruck. 2010 war es nach einer verheerenden Bankenkrise als erstes EU-Land unter den Rettungsschirm von Union und Internationalem Währungsfonds geschlüpft. Ende 2013 läuft das Rettungspaket aus, mit dem Irland mit 67,5 Milliarden Euro Garantien der internationalen Gemeinschaft vor dem Staatsbankrott gerettet wurde. Irland will sich wieder selbst an den Märkten finanzieren, erste Testläufe verliefen vielversprechend.

Die Kosten für die Ratspräsidentschaft sollen auf 60 Millionen Euro begrenzt werden. Die zurückliegende Präsidentschaft im Jahr 2004 hatte noch 110 Millionen Euro gekostet. Nach Irland wird Litauen die Aufgaben übernehmen.

Magere Bilanz Zyperns

Zyperns erste EU-Ratspräsidentschaft ging derweil mit einer eher mageren Bilanz zu Ende. Der Inselstaat hatte diese Rolle zum ersten Mal seit seinem EU-Beitritt im Mai 2004 inne – und hatte einen schlechten Start: Die Regierung in Nikosia stellte nur wenige Tage vor dem Beginn ihrer EU-Ratspräsidentschaft einen Antrag auf Hilfe aus dem Euro-Krisenfonds.

Nach Jahrzehnten des Wohlstands und des Wachstums fiel auch Zypern 2012 ins tiefe Loch der Rezession und der Schulden. Zudem brach der Streit um den EU-Haushalt zwischen Reichen und Armen in der EU in vollem Umfang aus. Zyperns Banken sind eng mit dem Nachbarn Griechenland verflochten und daher auch von der griechischen Finanzkrise infiziert.

Zypern ist zudem das einzige teilweise besetzte EU-Land. Im nördlichen Drittel der Insel sind seit 1974 türkische Truppen stationiert. Während der Ratspräsidentschaft fror Ankara die offiziellen Beziehungen zur Republik Zypern ein.

SDA/rbi

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