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Drohnen für Russland, Simulatoren für Brunei

Die Schweizer Rüstungsexporte haben 2014 einen neuen Höchststand erreicht. Geliefert wurde auch Material, das im Ukrainekonflikt zum Einsatz kommen könnte.

Findet viele Abnehmer im Ausland: Eine Drohne der Schweizer Armee auf dem Militärflugplatz Emmen.
Findet viele Abnehmer im Ausland: Eine Drohne der Schweizer Armee auf dem Militärflugplatz Emmen.
Keystone

Seit 2012 war der Export von Schweizer Kriegsmaterial ins Ausland kontinuierlich zurückgegangen. Mitte 2014 kam dann der Umbruch: Ab dem Juli stieg der Wert der exportierten Güter wieder an. Über das ganze Jahr betrachtet hat er nun offenbar einen neuen Höchststand erreicht, wie der «Sonntagsblick» berichtet. Für über 880 Millionen Franken sei die Ausfuhr von Gewehren, Zielfernrohren, Flugzeugen und Tarnmaterial ins Ausland genehmigt worden. 2013 waren es 461 Millionen Franken gewesen.

Besonders beliebt seien im letzten Jahr Flug-, Schiess- und Gefechtssimulatoren gewesen. Das Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) habe die Ausfuhr von Simulatoren im Wert von 100 Millionen Franken bewilligt. Empfänger waren Staaten wie Saudiarabien, Russland und Katar. Auch der Sultan von Brunei, der gerade damit begonnen hat, die islamische Scharia als Rechtssystem einzuführen, erhält einen Simulator.

Laut dem «Sonntagsblick» werden aber nicht nur Simulatoren aus der Schweiz in heikle Regionen exportiert. Das Seco habe auch die Ausfuhr von Flugdrohnen und Tarnkappentechnik für knapp 100 Millionen Franken nach Russland bewilligt. Das Material könnte auch im Konflikt mit der Ukraine zum Einsatz kommen.

Lockerung der Exportbeschränkungen

Im Herbst 2014 hat das Parlament neue Regeln zum Kriegsmaterialexport beschlossen. Bis zum 1. November durften Waffen und Munition nicht in Länder geliefert werden, in denen Menschenrechte systematisch und schwerwiegend verletzt werden. Heute sind Exporte nur noch dann verboten, wenn ein hohes Risiko besteht, dass das Material für schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen eingesetzt wird. Das Parlament hatte mit der Lockerung auf die angespannte wirtschaftliche Situation der Schweizer Rüstungsindustrie reagiert.

Die Ausfuhrbewilligung in Länder wie Saudiarabien, Russland, Brunei oder Katar stösst bei der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) auf Kritik. «Die Schweiz darf nicht in Länder exportieren, in denen schwerwiegende Menschenrechtsverletzungen stattfinden oder Militärgüter in bewaffneten Konflikten zum Einsatz kommen», sagt Adi Feller (31) von der GsoA im «Sonntagsblick».

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