Ihr Browser ist veraltet. Bitte aktualisieren Sie Ihren Browser auf die neueste Version, oder wechseln Sie auf einen anderen Browser wie ChromeSafariFirefox oder Edge um Sicherheitslücken zu vermeiden und eine bestmögliche Performance zu gewährleisten.

Zum Hauptinhalt springen
Werbung
Weiter nach der Werbung

Die erstaunliche Wende von Economiesuisse

Economiesuisse-Präsident Heinz Karrer bestätigte gegenüber den Sonntagsmedien, dass der Verband beim neuen Radio- und TV-Gesetz umgekehrt ist. Economiesuisse sagt nun - nach jahrelanger Ablehnung - Ja zum neuen Gesetz. Man werde sich aber nicht aktiv an der Kampagne der Befürworter beteiligen, fügte Karrer hinzu.
Dieser Positionswechsel erstaunt, zumal die Vorlage als eindeutig wirtschaftsfeindlich gilt. Die Unternehmen werden künftig mit insgesamt 200 Millionen Franken belastet, heute zahlen sie rund 40 Millionen. Weshalb hat Economiesuisse nicht Stimmfreigabe beschlossen? Die Frage sei berechtigt, sagt Kurt Lanz (links, hier mit SVP-Nationalrat Adrian Amstutz), Mitglied der Geschäftsleitung und zuständig für Infrastruktur bei Economiesuisse. Aber die Mehrheit des Präsidiums habe nun einmal Ja beschlossen.
Damit verliert der Gewerbeverband, der das Referendum lanciert und die Abstimmung vom 14. Juni 2015 erwirkt hatte, eine gewichtige Partnerin im Abstimmungskampf. Jean-François Rime (r.) und Hans-Ulrich Bigler, Präsident und Direktor des Gewerbeverbands, vermuten hinter dem Positionswechsel gezieltes Lobbying. SRG-nahe Mitglieder im Vorstand der Economiesuisse hätten die Mehrheitsverhältnisse gekippt, sagen sie.
1 / 3

Um diesen Artikel vollständig lesen zu können, benötigen Sie ein Abo.

Abo abschliessenLogin