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Deutschland schiebt Hunderte Flüchtlinge in die Schweiz ab

Der Druck auf Deutschlands Flüchtlingspolitik steigt – parallel dazu die Zahl der Rückführungen von Asylsuchenden in die Schweiz.

Abgelehnt: Asylbewerber werden in Leipzig (Sachsen) zum Transport zum Flughafen abgeholt. (Symbolbild)
Abgelehnt: Asylbewerber werden in Leipzig (Sachsen) zum Transport zum Flughafen abgeholt. (Symbolbild)
Keystone

Seit einigen Monaten hat die Zahl der Abschiebungen von Flüchtlingen in die Schweiz markant zugenommen. So waren es 1875 Abschiebungsgesuche, welche Deutschland in den ersten acht Monaten dieses Jahres an die Schweiz gestellt hat, wie den Statistiken des Staatssekretariats für Migration zu entnehmen ist. Das sind 70 Prozent mehr Gesuche als in derselben Periode des Vorjahres. Tatsächlich kam es dieses Jahr bis und mit August zu 255 Überweisungen.

Wegen des Dublin-Abkommens sind solche Rückführungen möglich. Bedingung ist, dass der Asylbewerber über das Land eingereist ist, in welches er abgeschoben werden soll. Mehrheitlich sind es afghanische, syrische und eritreische Staatsangehörige, die in die Schweiz kommen sollen, wie die «NZZ am Sonntag» schreibt. Laut einer Sprecherin von Amnesty International würde die Schweiz ihrerseits nun versuchen, die Flüchtlinge weiter nach Italien abzuschieben, weil sie ursprünglich von dort eingereist seien.

Verschärfte Massnahmen

Deutschland hat letzten Februar eine Gesetzesanpassung verabschiedet, die das Abschiebungsverfahren erleichtern soll. Diese beinhaltet Zwangsmassnahmen wie Rayonverbote, elektronische Fussfesseln oder Ausschaffungshaft für Ausländer, die sich der Ausschaffung widersetzen, wie es im Bericht weiter heisst.

Die verantwortliche Abteilung wird laut dem Deutschem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge personell verstärkt. Die Bearbeitung der Verfahren sei zentralisiert worden, was Effizienz und Beschleunigung in den Abschiebungsverfahren gefördert habe. Dieser Effekt werde sich in Zukunft noch verstärken, heisst es.

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