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«Der Rückzug in unsere Berge ist keine Lösung»

Micheline Calmy-Rey richtete sich in ihrer Neujahrsansprache als Bundespräsidentin an das Schweizer Volk. Sie rief zu mehr Toleranz auf – und dachte dabei wohl an ihren politischen Widersacher, die SVP.

Kämpft gegen den Ausschluss Andersdenkender: Micheline Calmy-Rey.
Kämpft gegen den Ausschluss Andersdenkender: Micheline Calmy-Rey.

Das vergangene Jahr sei nicht immer einfach gewesen, sagte Calmy-Rey in ihrer Ansprache zum Neujahr, die um 19.25 im TV-Sender SF 1 zu sehen war. Die Schweiz habe die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise zu spüren bekommen, sagte die Bundespräsidentin. «Auch bei uns müssen wir an die notwendige Solidarität mit den Schwächsten erinnern», so Calmy-Rey.

Um diese Herausforderungen erfolgreich angehen zu können, brauche die Schweiz eine starke und geeinte Regierung, die mit einer Stimme spreche. Das Amt der Bundespräsidentin verstehe sie als zusätzliche Verpflichtung, den Konsens im Bundesrat zu suchen: «Ich wünsche mir, dass die Kollegialität unsere Art des Politisierens weiterhin leitet.»

Appell für mehr Selbstvertrauen

Was die Besonderheit und die Stärke der Schweiz ausmache, sei der Wille zum Ausgleich – zum sozialen Ausgleich, zum Ausgleich zwischen Parteien, zwischen Stadt und Land, Konfessionen und Sprachen. Dieser Wille verpflichte zur Teilung der Macht und zur Suche nach Konsen. «Die Schweizerinnen und Schweizer sind gegen Exzesse, Provokationen und den Ausschluss Andersdenkender», sagte Calmy-Rey.

Sie wisse, dass Bescheidenheit und Selbstkritik typisch schweizerische Tugenden seien, fuhr die Bundespräsidentin fort. «Für das nächste Jahr aber wünsche ich uns allen ein bisschen mehr Selbstwertgefühl und Selbstvertrauen», erklärte sie jedoch – die Schweiz werde diese Eigenschaften nötig haben.

«Rückzug in die Berge ist keine Lösung»

Die Globalisierung habe zu einer Reihe von Risiken geführt, deren Grössenordnung alles Bisherige übertreffe. Als Stichworte nannte die Aussenministerin Armut, Instabilität der Finanzmärkte, Umwelt- und Klimaveränderungen, Terrorismus und Migrationsdruck. «Diese Risiken sind miteinander verbunden und halten sich nicht an nationale Grenzen», gab Calmy-Rey zu bedenken, «die Welt ist kleiner geworden. Das ist eine Tatsache. Ich kann gut verstehen, dass einem das Angst machen kann. Doch der Rückzug in unsere Berge ist keine Lösung. Die Schweiz ist keine Insel.»

Die Schweiz müsse sich um wichtige Fragen wie Arbeitslosigkeit, Sicherheit oder Umweltschutz kümmern. Aber sie müsse diese Fragen auch in Zusammenarbeit mit anderen Staaten und der internationalen Gemeinschaft angehen. Die globalisierte Welt eröffne Chancen, erzeuge aber auch Ängste und Bedenken. Das nehme sie ernst, so die Bundespräsidentin.

Ein Versprechen an die Bevölkerung

«Darum will ich in diesem Jahr als Bundespräsidentin zugänglich sein für Ihre Sorgen, Anliegen und Freuden», versprach Calmy-Rey der Bevölkerung, «Politik heisst auch, dass man zuhört, sich austauscht und für einander einsteht.» Sie werde die Bundespräsidentin aller Schweizerinnen und Schweizer sein, betonte sie. Im Ausland werde sie deren Sprachrohr sein. «Die Schweiz ist schön. Tragen wir Sorge zu ihr», schloss die Bundespräsidentin, «ich wünsche Ihnen allen von ganzem Herzen ein gutes neues Jahr.»

SDA/miw

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