Der internationale Waffenhandel hebt ab

In der Schweiz ist die politische Debatte um neue Kampfjets zunächst einmal vom Tisch. Nachdem der Bundesrat auf eine Neubeschaffung zum jetzigen Zeitpunkt verzichtet hat, bieten sich Befürworter und Gegner der Vorlage in diesen Tagen einen letzten Mini-Stellungskrieg: Dazu gehört die Stellungnahme der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates vom Dienstag und der anstehende Entscheid der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee zum Rückzug ihrer Kampfjet-Volksinitiative am kommenden Samstag.

Mittelfristig ist allerdings damit zu rechnen, dass die Frage der Neubeschaffung von Militärfliegern auch in der kleinen Schweiz wieder auf die politische Tagesordnung gesetzt werden wird. Eine Beschaffung, die laut dem Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri allerdings «höchst fragwürdig ist», wie Siemon Wezeman, der Autor einer gestern veröffentlichten Studie zum globalen Kampfjetgeschäft, festhält.