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Departement Leuthard zerpflückt Calmy-Rey-Papier

Bundesrätin Calmy-Rey liess untersuchen, wie man Teile von Doris Leuthards Staatssekretariat für Wirtschaft (Seco) mit der Deza zusammenlegen könnte. In einer ersten Reaktion zerpflückt das Departement Leuthard die Vorschläge zur Reorganisation der Entwicklungszusammenarbeit.

Wie von Micheline Calmy-Rey verlangt, lieferte das Beratungsunternehmen KPMG am 31. Januar 2008 den vertraulichen Schlussbericht zur «Reorganisation im Bereich Entwicklungszusammenarbeit» ab. Die Aussenministerin beauftragte das Beratungsunternehmen, Vorschläge für eine Zusammenlegung von Seco-Abteilungen mit Abteilungen der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza) auszuarbeiten.

Das Eidgenössische Volkswirtschaftsdepartement bekam das Papier erst am 1. September, das Staatssekretariat für Wirtschaft erst am 2. September 2008 zu sehen – also über ein halbes Jahr nach Ablieferung des Berichts. Dies bestätigt Seco-Sprecherin Rita Baldegger gegenüber Redaktion Tamedia. Für das Seco sei der Bericht der KPMG jedoch nicht massgebend. «Der Bundesrat hat am 29. Januar 2008 Vorschläge diskutiert, wie die Schweizer Entwicklungszusammenarbeit organisatorisch und inhaltlich gestaltet werden soll», sagt Baldegger. Er habe Weichenstellungen in Richtung «Konzentration auf die Kernaufgaben» vorgenommen. Konkret: Das Deza soll sich auf die ärmeren Entwicklungsländer konzentrieren, das Seco hingegen auf Schwellenländer.

Neben der Linie des Bundesrates

Am Bericht des KPMG lässt das Seco keinen guten Faden. Baldegger: «Er steht in einem eklatanten Widerspruch zu den Schlussfolgerungen, welche der im Rahmen der Verwaltungsreform vom Bundesrat mandatierte, unabhängige Experte – der langjährige Deza-Chef, alt Botschafter Fritz Stähelin – gezogen hat.» Volkswirtschaftsdepartememt (EVD) und Seco seien weder in die Auftragsvergabe noch in die Analyse einbezogen; der Bericht sei dem EVD und dem Seco auch nicht zur Stellungnahme vorgelegt worden.

Seco relativiert Einsparungen

Das Seco zweifelt zudem die Ergebnisse des von Micheline Calmy-Rey in Auftrag gegebenen Berichts an. Die gemäss KPMG bei einer Fusion von Deza und Seco im Bereich «Wirtschaftliche Zusammenarbeit» realisierbaren Einsparungen in der Höhe von 9 Millionen Franken pro Jahr müsse man relativieren, sagt Baldegger. Gemäss dem Verwaltungsreform-Experten ergeben sich bei einer Konzentration auf die Kernaufgaben von Deza und Seco mindestens gleich hohe Einsparungen wie bei einer Fusion.

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