«Das Verhältnis zur Schweiz ist exzellent»

Trotz laufenden Ermittlungen gegen die deutschen Filialen der Credit Suisse: Aus Sicht der Bundeskanzlerin Angela Merkel ändert sich nichts an der Beziehung zur Schweiz. Das Verhältnis sei«exzellent».

Freundin der Schweiz: Angela Merkel.

Freundin der Schweiz: Angela Merkel.

(Bild: Reuters)

Der «gute nachbarschaftliche Pfad» werde von den Ermittlungen der Justiz gegen die CS nicht beeinträchtigt, sagte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin auf eine entsprechende Frage vor Medienvertretern. Die Bundeskanzlerin hielt ihre Sommer-Pressekonferenz ab. Merkel bezeichnet das Verhältnis zur Schweiz als «exzellent».

Merkel verwies auf die Besuche der Schweizer Bundespräsidentin Doris Leuthard in der ersten Jahreshälfte sowie das «sehr kluge Herangehen trotz aller Widrigkeiten» der Finanzminister bei den Arbeiten am neuen Doppelbesteuerungsabkommen.

Gegen die Schweizer Grossbank Credit Suisse wird in Deutschland wegen des Verdachts der Beihilfe zur Steuerhinterziehung ermittelt. Diese Ermittlungen gehen auf mutmasslich gestohlene Bankdaten zurück, welche die deutschen Behörden gekauft haben. Es laufen über 1000 Ermittlungsverfahren.

Razzia in allen Filialen

Am vergangenen Mittwoch begannen rund 150 Steuerfahnder und Ermittler, sämtliche 13 Filialen der deutschen CS zu durchsuchen. Am Dienstagabend seien die Durchsuchungen am CS-Hauptsitz in Frankfurt noch immer gelaufen, sagte Staatsanwalt Johannes Mocken am Mittwoch auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA. Ob die Razzia am Mittwoch abgeschlossen wird, konnte er noch nicht sagen.

Die Auswertung der Daten – es sind über 100 Umzugskisten – dürfte mehrere Wochen dauern. Aus den Daten erhofft sich die Staatsanwaltschaft Hinweise auf die Namen von CS-Angestellten, die Deutschen bei der Hinterziehung von Steuern geholfen haben könnten. Mocken zeigte sich zuversichtlich, dass die Fahnder fündig werden.

Die CS kommentierte die Durchsuchungen nicht. Sie hielt aber fest, dass sie mit den Behörden zusammenarbeite. Die Bank betreibe ihr Geschäft zudem «im Einklang mit den anwendbaren Regeln und Vorschriften».

bru/sda

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