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Darbellay schimpft Maurer einen Erpresser

Die Drohung des VBS-Chefs, das Departement zu wechseln, falls er nicht mehr Geld für die Armee erhält, kommt schlecht an. CVP-Präsident Darbellay geht mit Maurer hart ins Gericht.

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Kontroverse um die Armee: Ueli Maurer und Christophe Darbellay.
Kontroverse um die Armee: Ueli Maurer und Christophe Darbellay.
Keystone

Verteidigungsminister Ueli Maurer droht offen damit, das Departement zu wechseln, falls die Schweizer Armee in Zukunft nicht ausreichend finanziert wird. Laut Medienberichten fordert der VBS-Chef rund 5,5 Milliarden Franken pro Jahr. Derzeit erhält die Armee rund 4,5 Milliarden. In einem «Blick»-Interview reagiert nun CVP-Präsident Christophe Darbellay mit harschen Worten auf die Drohung des SVP-Bundesrats.

«Das ist Erpressung», sagt Darbellay. Und er fordert den VBS-Chef auf, «jetzt endlich seine Hausaufgaben zu machen.» Maurer habe einen mageren Sicherheitsbericht ohne Visionen abgeliefert. Stattdessen stelle er jede Woche neue Forderungen auf und schiebe die Lösung von Problemen auf die lange Bank, wie zum Beispiel beim Kampfjet. «Wäre Maurer CVP- oder FDP-Mitglied, wäre sein Rücktritt schon tausendmal gefordert worden.»

Maurer demoralisiert Truppe und Kader

Mit seiner Untätigkeit mache Maurer die Armee, das wichtigste Sicherheitsinstrument der Schweiz, kaputt. «Er demoralisiert Truppe und Kader. Statt Geld zu verlangen, soll er endlich die Armee auf Vordermann bringen.» Maurer solle endlich die Bestände reduzieren und eine wirkungsvolle Armee aufbauen. Mit einem Budget von über vier Milliarden lasse sich schon viel machen. Mehr Geld dürfe es nicht geben für die Armee.

Darbellay spottet über den angedrohten Departementswechsel. «Das Uvek? Das würde nicht lustig für unsere Kinder, die auf fortschrittliche Infrastrukturen und eine saubere Umwelt angewiesen sind.» Auch für das Finanzdepartement komme er nicht infrage.

Gegenüber der «SonntagsZeitung» hatte Maurer erklärt, dass er die Verantwortung für die Armee und ihre Soldaten nicht übernehmen könne, wenn man nicht bereit sei, den Soldaten die Ausbildung und die Ausrüstung zu geben, die sie befähige, ihren Auftrag auszuführen. «Dann muss ich wohl das VBS abgeben. Und jemand muss dieses übernehmen, der glaubt, das verantworten zu können.» Laut Medienberichten kommt die Drohung von Maurer auch bei anderen Parteien nicht gerade gut an.

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