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«Dann muss ich ja wohl das VBS abgeben»

Im Kampf um mehr Geld für die Armee greift Bundesrat Ueli Maurer zu neuen Methoden: In der «SonntagsZeitung» droht er mit einem Abgang aus seinem Departement.

Im Kampf um mehr finanzielle Mittel zusehends ratloser: VBS-Chef Ueli Maurer.
Im Kampf um mehr finanzielle Mittel zusehends ratloser: VBS-Chef Ueli Maurer.
Keystone

Ueli Maurer droht in der «SonntagsZeitung» damit, das Verteidigungsdepartement abzugeben, wenn er für die Armee nicht genügend Mittel zugesprochen ­erhält. Gegenüber der Zeitung sagte der SVP-Bundesrat: «Ich kann die Verantwortung nicht mehr übernehmen, wenn man nicht bereit ist, den Soldaten die notwendige Ausbildung und Ausrüstung zu geben. Dann muss ich ja wohl das VBS abgeben.»

Maurers Drohung ist ein weiterer Versuch in seinem Kampf, vom Bundesrat rund 5,5 statt nur 4,5 Milliarden für die Armee zu erhalten. Zudem will Maurer prüfen, ob man eine Verfassungsgrundlage für eine gesicherte Armeefinanzierung schaffen soll, die einen Volksentscheid zur Folge hätte. Man könnte laut Maurer etwa festlegen, dass 1 Prozent des Bruttoinlandproduktes für die Armee ausgegeben wird. Der SVP-Bundesrat ist der Meinung, «dass Grundsatzfragen vom Volk beantwortet werden müssen».

Unterstützung der Luftwaffe

Maurer erhält Unterstützung: Der Vorstand der Luftwaffen-Offiziere hat entschieden, der Offiziersgesellschaft (SOG) die Lancierung einer Initiative zur ­Sicherung der Armeefinanzen vorzuschlagen. «Die Zeit ist gekommen, das Volk zu Hilfe zu rufen, um die Politik zu Räson zu bringen», sagt Fabian Ochsner, Präsident der Luftwaffen-Offiziere.

Auch Ochsner möchte die Verteidigungsausgaben mit dem Bruttoinlandprodukt koppeln. Bei der SOG, die einer Volkinitiative bisher skeptisch gegenüberstand, findet Ochsner nun mehr Gehör. «Nach dem jüngsten Bundesratsentscheid wollen wir ernsthaft prüfen, ob wir eine Volksinitiative lancieren, mit welcher der Armee ein Minimum an benötigten Geldmitteln gesichert werden kann», sagt deren Präsident Hans Schatzmann gegenüber der «SonntagsZeitung». In den letzten Jahren habe sich das Stimmvolk in seinen Entscheiden - anders als Bundesrat und Parlament - immer armeefreundlich gezeigt, so Schatzmann.

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