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Calmy-Rey: Merz «nach Kräften unterstützt»

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey hat sich in Interviews gegen den Vorwurf gewehrt, sie habe Hans-Rudolf Merz im Jahr 2009 bei seiner Reise nach Tripolis ins Leere laufen lassen.

Gute Kooperation? Merz und Calmy-Rey bei einem Zwiegespräch während der Session im vergangenen März.
Gute Kooperation? Merz und Calmy-Rey bei einem Zwiegespräch während der Session im vergangenen März.
Keystone

«Die Zusammenarbeit in Merz' Präsidialjahr war intensiv», sagte die Bundesrätin gegenüber den Zeitungen «Sonntag» und «SonntagsZeitung». Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) habe das Finanzdepartement «nach Kräften unterstützt», fügte die Aussenministerin an. Hintergrund der Äusserungen sind die Gerüchte um Pläne über einen Befreiungsversuch der beiden damals in Libyen festgehaltenen Schweizer Max Göldi und Rachid Hamdani mit militärischen Mitteln.

Mehrere Medien hatten verbreitet, der damalige Bundespräsident Merz sei vor seiner Reise nach Tripolis im August vergangenen Jahres vom EDA nicht darüber informiert worden. Merz liege nun deswegen mit Calmy-Rey im Streit. Am Samstag hatte Calmy-Rey gegenüber dem «Tages-Anzeiger» und dem «Bund» bestätigt, dass ihr Departement «sämtliche Optionen» geprüft habe. Sie wollte sich aber nicht zur Frage äussern, ob es konkrete Pläne für eine Militäroperation gegeben habe.

Gegen Entschuldigung durch Merz

Calmy-Rey äusserte sich gegenüber «Sonntag» auch zu Merz' Entschuldigung beim Regime in Tripolis für die Verhaftung des Sohnes des libyschen Machthabers Muammar al-Gaddafi Mitte Juli 2008 in Genf: «Die Entschuldigung für die Verhaftung hatte schon Herr Merz gemacht, und es stand für mich ausser Frage, dass wir uns erneut dafür entschuldigen. Es hat ja auch nichts genützt.»

Dagegen rechtfertigte die Bundesrätin die Entschuldigung der Schweiz für die Veröffentlichung der Polizeifotos von Hannibal Ghadhafi in der «Tribune de Genève». Der Diebstahl der Fotos sei eine Straftat, sagte Calmy-Rey.

«Genf sogar im Vorfeld gewarnt»

Ferner wandte Calmy-Rey sich gegen Vorwürfe, ihr Departement habe die Krise zu Beginn unterschätzt. «Wir haben Genf sogar im Vorfeld vor den politischen Folgen gewarnt, welche eine Verhaftung von Hannibal Ghadhafi haben würde», sagte sie, «dann haben wir im EDA noch am Tag der Verhaftung eine Taskforce eingesetzt - also noch vor der Verhaftung der Herren Göldi und Hamdani.»

Das EDA habe die Brisanz von Anfang an erkannt und an einer Lösung der Krise gearbeitet, so die Departementsvorsteherin weiter. Zwei Tage nach der vorübergehenden Festnahme des Gaddafi-Sohnes und dessen Ehefrau wegen des Verdachts der Misshandlung zweier Hausangestellter waren Göldi und Hamdani in Libyen verhaftet worden.

Göldi war vor knapp einer Woche in die Schweiz zurückgekehrt, nachdem er fast vier Monate in einem libyschen Gefängnis und insgesamt ein Jahr und elf Monate in Libyen festgehalten worden war. Hamdani konnte im Februar nach einem Jahr und sieben Monaten das Land verlassen.

SDA/raa

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