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«Bundesräte sollten keine Wegwerfartikel sein»

Verliert die FDP die nächsten Parlamentswahlen, tritt der neu gewählte Bundesrat zurück. So hat es zumindest Parteipräsident Fulvio Pelli versprochen. Dies stösst bei den Kandidaten auf wenig Begeisterung.

Zeigen wenig Verständnis für die Aussagen ihres Parteipräsidenten: Karin Keller-Suter und Johann Schneider-Ammann.
Zeigen wenig Verständnis für die Aussagen ihres Parteipräsidenten: Karin Keller-Suter und Johann Schneider-Ammann.
Keystone

Es ist mehr als fraglich, ob Karin Keller-Sutter oder Johann Schneider-Ammann freiwillig zurücktreten würden, wenn die FDP die nächsten Parlamentswahlen verliert. Genau das fordert aber Parteipräsident Fulvio Pelli. Und sorgt damit bei den FDP-Bundesratskandidaten für Ärger. Sie machen im Doppelinterview mit der Zeitung «Sonntag» unmissverständlich klar, dass sie sich nicht als «Bundesräte auf Zeit» sehen. «Ich trete natürlich nicht an, um in einem Jahr schon wieder wegbefördert zu werden», sagt Schneider-Ammann.

Noch deutlicher wird Keller-Sutter: «Bundesräte sollten keine Wegwerfartikel sein.» Weitere Aussagen der beiden lassen den Schluss zu, dass sie nicht freiwillig zurücktreten würden, sollte die FDP bei den Parlamentswahlen 2011 auf Rang vier zurückfallen. Sie betonen: «Der Wahlkörper ist die Bundesversammlung.»

Bundesrat auf Probe

FDP-Präsident Fulvio Pelli hatte Anfang August angekündigt, dass der Neugewählte ein «Bundesrat auf Probe» sei und im Fall einer FDP-Wahlniederlage wieder zurücktreten müsse, um die Konkordanz zu wahren. Schneider-Ammann bestätigt, dass Pelli dieses Rücktritts-Versprechen jetzt mit den Kandidaten diskutiert habe: «Er stellte uns beiden die Frage, ob wir bereit wären, uns zurückrufen zu lassen.» Er habe geantwortet, «wenn es so weit käme, werde man diesen Ruf hören müssen», sagt Schneider - fügt aber die eingangs erwähnte Relativierungen bei.

Keller-Sutter wiederum antwortet im "Sonntag"-Interview ausweichend. Für sie wäre eine bloss einjährige Amtszeit schwieriger als für Schneider. Dieser könnte wieder in sein Unternehmen zurückkehren: Sein Firmenbüro räumt er vorerst nicht, wie aus der Ammann-Gruppe verlautet. Aus dem Umfeld beider Kandidaten wird auch klar, dass sie verärgert sind über das «unnötige Rücktritts-Versprechen», das Pelli abgegeben hat.

Irritation bei der CVP

Der Parteipräsident selber will nicht kommentieren, ob er den Kandidaten ein Versprechen abgerungen hat: «Wir geben keine Informationen über die Gespräche mit unseren Kandidaten», sagt Pelli. Die Unsicherheit darüber, wie weit seine ursprüngliche Aussage noch verbindlich ist, wird vor allem in der CVP für Irritation sorgen. In der «Arena» behaftete Fraktions-Vizepräsidentin Brigitte Häberli Pelli klar auf seinem Versprechen. In die Defensive gerät dadurch primär Keller-Sutter, die durchblicken lässt, dass sie nichts von einem Rücktritts-Versprechen hält.

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