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Basel-Stadt zahlt mehr, Baselland weniger

2011 muss der Kanton Basel-Stadt 18 Millionen mehr für den Finanzausgleich ausgeben. Baselland ist hingegen in die Gruppe der ressourcenschwachen Kantone abgerutscht.

Insgesamt stellen der Bund und die ressourcenstarken Kantone für das Jahr 2011 3,635 Milliarden Franken zugunsten der ressourcenschwachen Kantone zur Verfügung.
Insgesamt stellen der Bund und die ressourcenstarken Kantone für das Jahr 2011 3,635 Milliarden Franken zugunsten der ressourcenschwachen Kantone zur Verfügung.
Keystone

Der Bund hat die Zahlen für den Finanzausgleich berechnet. Damit steht fest, welche Kantone nächstes Jahr wie viel erhalten oder bezahlen müssen. Steigen wird die Last für die Kantone Waadt, Schwyz, Zug und Basel-Stadt.

Diese vier Kantone sind reicher geworden und müssen nächstes Jahr wesentlich mehr bezahlen als im laufenden Jahr, wie einer Mitteilung des Eidgenössischen Finanzdepartements vom Dienstag zu entnehmen ist.

Basel-Stadt kommt neu auf 448 Franken pro Einwohner und insgesamt 85 Millionen Franken, 18 Millionen mehr als im Vorjahr. Am grössten ist die Differenz aber für den Kanton Waadt: Er muss 2011 über 133 Millionen Franken mehr bezahlen als 2010. Insgesamt muss der Kanton 154 Millionen Franken an den interkantonalen Ausgleich beitragen, pro Einwohner 299 Franken.

Der Kanton Schwyz muss 80 Millionen Franken beitragen, pro Einwohner 579 Franken. Dies sind 23 Millionen mehr als im laufenden Jahr. Für den Kanton Zug liegt die Differenz zum laufenden Jahr bei 22 Millionen. Zahlen muss Zug 240 Millionen, pro Einwohner 2230 Franken.

Zürich bezahlt weniger

Der Kanton Zürich dagegen kommt 2011 etwas besser weg als im laufenden Jahr: Er muss pro Einwohner nur noch 377 Franken bezahlen, 50 Franken weniger als im Vorjahr. Auch für Genf und Nidwalden sinkt die Belastung.

Auf der Seite der ressourcenschwachen Kantone liegt Uri an der Spitze: Dieser Kanton erhält mit 2431 Franken pro Einwohner am meisten, gefolgt vom Kanton Jura mit 2068 Franken.

Basel-Land rutscht ab

Erstmals in die Gruppe der ressourcenschwachen Kantone abgerutscht ist der Kanton Basel-Land. Er verbleibt aber auf der Liste der Nettozahler. Pro Einwohner muss er 2011 noch 5 Franken entrichten, 30 Franken weniger als im Vorjahr.

Insgesamt stellen der Bund und die ressourcenstarken Kantone für das Jahr 2011 3,635 Milliarden Franken zugunsten der ressourcenschwachen Kantone zur Verfügung. Diese Summe verteilt sich auf den Ressourcenausgleich und den Härteausgleich.

Ressourcen- und Härteausgleich

Der Ressourcenausgleich bezweckt, ressourcenschwache Kantone mit Finanzmitteln auszustatten. Dazu trägt der Bund 2,102 Milliarden Franken bei (2010: 1,962 Milliarden), die ressourcenstarken Kantone entrichten 1,533 Milliarden (2010: 1,406).

Der Härteausgleich stellt sicher, dass kein ressourcenschwacher Kanton durch den Übergang zum neuen Finanzausgleich schlechter gestellt wird. Weil 2011 kein ressourcenschwacher Kanton ressourcenstark wird, stehen für den Härteausgleich unverändert 366 Millionen Franken zur Verfügung.

Topf für Sonderlasten

Nach den Gesetzesvorgaben soll der ressourchenschwächste Kanton mit den Ausgleichszahlungen auf mindestens 85 Prozent des Durchschnitts angehoben werden. Ohne Härteausgleich würde dieses Ziel 2011 für die Kantone Uri, Jura, Wallis, Glarus und Freiburg verfehlt. Mit dem Härteausgleich liegen nur die Kantone Uri und Wallis unter den 85 Prozent.

Weitere 705 Millionen stellt der Bund für Kantone mit Sonderlasten bereit. Davon profitieren Kantone, die durch ihre Bevölkerungsstruktur oder Zentrumsfunktion übermässig belastet sind. 2011 bezahlt der Bund dafür 705 Millionen Franken.

Die Konferenz der kantonalen Finanzdirektoren (FDK) nimmt am 24. September zu den Berechnungen Stellung. Nach dieser Anhörung seien noch Änderungen möglich, schreibt das Finanzdepartement. Dann werde der Bundesrat die Verordnung anpassen und auf den 1. Januar 2011 in Kraft setzen.

SDA/amu

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