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Auch Ausschaffungshäftlinge sollen künftig «Reisegeld» erhalten

Maximal 500 Franken Prämie für gutes Benehmen: Der Bund will widerspenstige Asylbewerber wirkungsvoller motivieren, ohne Eskorte heimzufliegen.

Wer freiwillig seinen Rückflug antritt, erhält künftig ein «Reisegeld»: Das Ausschaffungsgefängnis beim Flughafen Zürich.
Wer freiwillig seinen Rückflug antritt, erhält künftig ein «Reisegeld»: Das Ausschaffungsgefängnis beim Flughafen Zürich.
Keystone

Abgewiesene Asylsuchende, die in ihr Heimatland zurückkehren, bekommen von der Schweiz als Startkapital für ihr neues altes Leben je nach Konstellation mehrere Tausend Franken. Diese Rückkehrhilfe können sie nur beanspruchen, wenn sie das Gesetz nicht brechen und sich kooperativ verhalten.

Nun plant das Bundesamt für Migration (BFM), das finanzielle Anreizsystem auszubauen. Wie BFM-Kommunikationschef Joachim Gross auf Anfrage erklärt, sollen neu auch widerspenstige Abgewiesene, die in Ausschaffungshaft sitzen, von finanziellen Anreizen zur Rückkehr profitieren können. Wer bereit ist, den Rückflug selbstständig per Linienmaschine anzutreten, erhält künftig ein «Reisegeld» von maximal 500 Franken. Die Polizei eskortiert den Häftling in diesem Fall nur so lang, bis er das Flugzeug betreten hat. Auf diese Weise kann eine Ausschaffung über einen der teuren Sonderflüge, der mit menschenrechtlich umstrittenen Zwangsmassnahmen verbunden ist, vermieden werden.

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