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Anzeigen gegen Polizisten «sind zur Waffe geworden»

Immer häufiger werden Beamte wegen Amtsmissbrauchs angezeigt. Die Gründe.

Beamte aus dem Kanton Zürich werden am häufigsten mit Anzeigen konfrontiert: Die Polizei markiert Präsenz am Zürcher Hauptbahnhof. (14. November 2015)
Beamte aus dem Kanton Zürich werden am häufigsten mit Anzeigen konfrontiert: Die Polizei markiert Präsenz am Zürcher Hauptbahnhof. (14. November 2015)
Keystone

«Wir haben die Erfahrung gemacht, dass angezeigte Personen oft zum Gegenangriff übergehen und die Polizisten ihrerseits anzeigen», sagt Ralph Hirt, Mediensprecher der Kantonspolizei Zürich, im «Blick». Der Vorwurf ist oftmals Amtsmissbrauch. Im letzten Jahr gingen 124 solcher Anzeigen ein, wie die Zeitung der Kriminalitätsstatistik entnimmt. Im Jahr 2013 waren es mit 88 deutlich weniger.

Am häufigsten werden Beamte im Kanton Zürich angezeigt – 47-mal war das vergangenes Jahr der Fall. Dann folgen ihre Berufskollegen aus dem Kanton Basel-Stadt mit 35 Meldungen. «Zürich ist der bevölkerungsreichste Kanton mit vielen Demonstrationen und Sportveranstaltungen. Da ist die Stimmung oft aufgeheizt, und es kommt eher zu Gewalt gegen Polizeibeamte», begründet Hirt den Spitzenplatz.

Ein anderes Bild zeichnet sich im Kanton Bern ab. Zwar ist auch in der Bundesstadt die Stimmung oft aufgeheizt, Anzeigen gegen Beamte werden jedoch fast achtmal weniger eingereicht.

Anzeige als Waffe

Auch der Generalsekretär des Verbands der Schweizer Polizeibeamten, Max Hofmann, ist schon angezeigt worden. «Anzeigen wegen Amtsmissbrauchs sind zu einer Waffe geworden. Als Polizist wird man früher oder später damit konfrontiert», sagt er zum «Blick».

Es betrifft jedoch nicht immer Polizisten. Unter Amtsmissbrauch fallen auch Missbräuche durch Kontrolleure oder Betreibungsbeamte. Die Polizei führt keine Statistik, wie oft welche Berufsgruppe wegen Amtsmissbrauchs angezeigt wird.

Zum Schuldspruch kommt es nur in wenigen Fällen. In 20 Fällen hat sich der Vorwurf im vergangenen Jahr laut den Richtern bewahrheitet.

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