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Anita Fetz will Snowden Asyl gewähren

Für die Ständerätin Anita Fetz ist es klar, dass die Schweiz ein Interesse an Snowdens Insiderwissen haben müsse. Das stösst nicht überall auf Verständnis.

Ungewisse Zukunft: Es ist nicht klar, ob Russland dem ehemaligen Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden weiterhin Asyl gewährt.
Ungewisse Zukunft: Es ist nicht klar, ob Russland dem ehemaligen Geheimdienstmitarbeiter Edward Snowden weiterhin Asyl gewährt.
Keystone

Die Phase, da viele Parlamentarier im Bundeshaus den Fall des ehemaligen US-Spions Edward Snowden unter dem Kapitel Jux und Tollerei beiseiteschoben, ist endgültig vorbei. Plötzlich war schon immer allen klar, dass abgehört wird und abgehört wurde. Nur: Wie soll in der unübersichtlichen Situation gehandelt werden? Wie den Staat schützen, die Bürger und sich selbst? Zu diesen Fragen scheint die Mehrheitsmeinung noch keineswegs abschliessend gemacht. Dies zeigt sich auch anhand der konkreten Frage, wie die Schweiz mit Edward Snowden umgehen soll, falls dieser zu Aussagen über die Spionagepraxis der USA in der Schweiz und die Zusammenarbeit mit dem Nachrichtendienst des Bundes (NDB) bereit wäre.

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