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Alte Hasen und neue Gesichter vereidigt

Es geht in die neue Legislatur: Die Nationalräte sind vereidigt worden – darunter 54 neue. Bei den Ständeräten waren jedoch nicht alle dabei.

Vereidigung: Zu Beginn der 50. Legislatur leisten die gewählten Nationalräte einen Amtseid. Hier die Fraktion der SVP mit Magdalena Martullo-Blocher (Mitte). (30. November 2015)
Vereidigung: Zu Beginn der 50. Legislatur leisten die gewählten Nationalräte einen Amtseid. Hier die Fraktion der SVP mit Magdalena Martullo-Blocher (Mitte). (30. November 2015)
Keystone
Das Parlamentarier-Streichquartett mit Kathrin Bertschy (GLP), Balthasar Glättli (GP), Maja Ingold (CVP) und Christa Markwalder (FDP) (von links) eröffnet die 50. Legislatur.
Das Parlamentarier-Streichquartett mit Kathrin Bertschy (GLP), Balthasar Glättli (GP), Maja Ingold (CVP) und Christa Markwalder (FDP) (von links) eröffnet die 50. Legislatur.
Keystone
Die erste Müdigkeit: Der SP-Nationalrat Tim Guldimann (Mitte) während der Rede das Alterspräsidenten Luiz Stamm (SVP).
Die erste Müdigkeit: Der SP-Nationalrat Tim Guldimann (Mitte) während der Rede das Alterspräsidenten Luiz Stamm (SVP).
Keystone
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Im Bundeshaus begann am Montagnachmittag die 50. Legislatur. Zum ersten Mal tagten National- und Ständerat in der neuen Zusammensetzung. Nach einer Rede von Nationalrat Luzi Stamm, dem amtsältesten Ratsmitglied, wurden alle Mitglieder des Nationalrates vereidigt. Sie hatten die Wahl zwischen dem Eid und dem Gelübde.

Wer den Eid ablegte, sprach mit erhobenen Schwurfingern die Worte «Ich schwöre es», wer das Gelübde ablegte, sagte «Ich gelobe es». 54 der 200 Nationalratsmitglieder wurden zum ersten Mal vereidigt. Sie waren am 18. Oktober neu gewählt worden.

Markwalder zur höchsten Schweizerin gewählt

Nach der Vereidigung spielte das Parlamentarier-Streichquartett die Schweizer Nationalhymne, stehend sangen die Nationalrätinnen und Nationalräte die erste Strophe des Schweizerpsalms in ihrer jeweiligen Landessprache.

Auch die Wahl der höchsten Schweizerin fand zu Beginn der Wintersession statt. Mit 159 von 183 gültigen Stimmen wählte der Rat Christa Markwalder zur neuen Präsidentin. Sie wird somit für ein Jahr die Sitzungen der grossen Kammer leiten. Die FDP-Politikerin ist die 26. Nationalratspräsidentin aus dem Kanton Bern seit Einführung des Bundesstaates im Jahr 1848. Der letzte Berner Nationalratspräsident war Hanspeter Seiler im Jahr 1999/2000.

Einführungstag für die Neuen

Die SVP als grösste Fraktion zählt im Nationalrat neu 68 Mitglieder, die SP als zweitgrösste Fraktion 43. Zur FDP-Fraktion gehören 33 Nationalrätinnen und Nationalräte, zur CVP-Fraktion 30 und zur Fraktion der Grünen 12. Die Grünliberalen und die BDP haben im neu gewählten Nationalrat noch je 7 Vertreterinnen und Vertreter.

Vor der Vereidigung hatte der Nationalrat den Bericht des Bundesrates zu den eidgenössischen Wahlen vom 18. Oktober zur Kenntnis genommen. Mit der Feststellung der Konstituierung konnte die 50. Legislatur beginnen. Für die neu gewählten Nationalratsmitglieder war am 20. November ein Einführungstag durchgeführt worden.

Zürcher Ständeräte fehlten

Auch in der kleinen Kammer hat die Session begonnen. Zum Auftakt sind zehn neue Ständeräte vereidigt worden. Die beiden Zürcher Daniel Jositsch (SP) und Ruedi Noser (FDP) fehlten. Weil die Beschwerdefrist noch läuft, ist ihre Wahl im Moment noch nicht rechtskräftig.

Vorerst sitzen daher die beiden Bisherigen Verena Diener (GLP) und Felix Gutzwiller (FDP) im Ständerat, während Noser und Jositsch weiterhin als Nationalräte amten. Voraussichtlich am Dienstag der zweiten Sessionswoche, pünktlich zur Bundesratswahl, werden die beiden dann in der kleinen Kammer vereidigt.

Comte ist Ständeratspräsident

Als neuer Ständeratspräsident ist Raphaël Comte (FDP) gewählt worden. Der erst 36-jährige Neuenburger wurde am Montag mit allen 44 gültigen Stimmen gewählt. Comte ist Jurist und seit 2010 Mitglied der kleinen Kammer.

Das Präsidium des Ständerats verbleibt somit im Jurabogen: Raphaël Comte folgt auf den Jurassier Claude Hêche (SP).

SDA/bee

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