Afghanen kommen nun auch in die Schweiz

Die Zahl der illegalen Einreisen aus Deutschland und Österreich hat sich innert einer Woche verdoppelt. Der Präsident der kantonalen Polizeidirektoren fordert, das Notfallkonzept zu aktivieren.

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Markus Brotschi

Letzte Woche hat der Bund die Prognosen für die Zahl der Asylgesuche in diesem Jahr von 29'000 auf 32'000 bis 34'000 erhöht. Möglicherweise werden bis Ende Jahr aber effektiv noch mehr Menschen ein Asylbegehren einreichen. Denn immer häufiger kommen auch Flüchtlinge über die Balkanroute in die Schweiz, die zuerst in Deutschland oder Österreich waren. Allein in der letzten Woche hat das Grenzwachtkorps insgesamt 1124 Personen aufgegriffen, die illegal in die Schweiz eingereist sind. In der Vorwoche waren es nur knapp halb so viele.

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Die sprunghafte Zunahme könnte ein Zeichen sein, dass ein Teil der Flüchtlinge mit dem ursprünglichen Ziel Deutschland nun in die Schweiz ausweicht. Allein an der Grenze zu Österreich und Deutschland wurden vom 30. Oktober bis 5. November rund 900 Flüchtlinge angehalten. Davon stammten über zwei Drittel aus Afghanistan. Die Sendung «Echo der Zeit» von Radio SRF meldete am Freitag mit Verweis auf eine anonyme Quelle gar, dass zu Monatsbeginn innert vier Tagen 1400 Asylsuchende von der Grenzwache aufgegriffen worden seien. Das Grenzwachtkorps bestätigte diese Zahl gestern auf Anfrage allerdings nicht.

Käser fordert Notfallplanung

Dennoch sind vor allem die Kantone durch die neusten Zahlen alarmiert. Hans-Jürg Käser, Präsident der kantonalen Polizeidirektoren, fordert vom Bund, dass dieser das Notfallkonzept für den Asylbereich aktiviert. Dieses sieht vor, dass der Bundesrat das Asylrecht vorübergehend einschränken kann. Falls die Schweiz nicht mehr genügend Unterkünfte hat, kann auch nur noch vorübergehendes Asyl gewährt werden mit dem Ziel, dass die Flüchtlinge in andere Länder weiterreisen. Gleichzeitig kann für bestimmte Gruppen das Asylverfahren vereinfacht werden. Zudem dürfte die Armee zur Unterstützung der zivilen Behörden beigezogen werden.

Damit dieses Notfallkonzept wirksam wird, muss aber zuerst der Bundesrat zum Schluss kommen, dass der Krisenfall im Asylbereich eingetreten ist. Möglicherweise werden die kantonalen Polizeidirektoren an ihrer Herbstversammlung von Donnerstag und Freitag den Druck auf den Bund erhöhen. Käser hofft, dass die Regierung innerhalb der nächsten zwei Wochen das Notfallkonzept aktiviert. Dazu muss der Bundesrat einen Sonderstab Asyl einsetzen, der ihn unterstützt und die Massnahmen zwischen Bund und Kantonen koordiniert. Noch vor einem Monat befand der Bundesrat, dass die Situation in der Schweiz zwar schwierig, aber weit entfernt von einem Krisenszenario sei.

Schweiz statt Deutschland

Mittlerweile sind aber die Asylunterkünfte des Bundes an ihre Kapazitätsgrenzen gelangt. Teilweise müssten die Asylbewerber auf Matratzen im Esssaal schlafen, sagt Gaby Szöllösy, Informationschefin des Staatssekretariats für Migration (SEM). Vor allem das Empfangs- und Verfahrenszentrum Altstätten (SG) ist überfüllt. Die Unterbringungskapazitäten in den Bundeszentren würden in diesen Tagen von 3400 auf 4300 Plätze erhöht, sagt Szöllösy. So wurde am Freitag das Bundeszentrum Glaubenberg in Obwalden eröffnet. Dort können 400 Asylsuchende untergebracht werden.

Menschen aus Afghanistan machten bisher nur einen kleinen Teil der Asylsuchenden in der Schweiz aus. Von Januar bis September dieses Jahres reichten 1929 Afghanen ein Gesuch ein. Ein ak­tuelleres Bild zeigt die Statistik des Grenzwachtkorps. Demnach wurden von Januar bis Oktober 2638 Menschen aus Afghanistan von der Grenzwache aufgegriffen. Es ist davon auszugehen, dass die meisten in der Schweiz um Asyl ersuchen. Nach wie vor mit Abstand am meisten Gesuche stammen aber von Eritreern, von Januar bis September rund 9000. Seit September dieses Jahres kommen die meisten Asylbewerber über die Ost- und Nordgrenze in die Schweiz und nicht mehr über Italien.

Viele der Flüchtlinge reisen in Buchs und St. Margrethen ein, wie Jörg Köhler, Leiter des St. Galler Amts für Zivilschutz, zu SRF sagte. Die steigende Zahl der afghanischen Flüchtlinge erklärt Köhler damit, dass für sie die Situation in Deutschland schwieriger geworden sei und sie deshalb vermehrt in der Schweiz um Asyl ersuchten. Laut dem Berner Polizeidirektor Käser halten sich viele Afghanen in Deutschland auf, die dort noch nicht registriert wurden. Falls sie in die Schweiz weiterreisten, werde es schwierig sein, nachzuweisen, dass sie bereits in Deutschland ein Asylgesuch hätten stellen können.

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