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Abtrünniger FDP-Regierungsrat Nicati tritt nicht mehr an

Nach dem Urnen-Nein zum Schnellbahnprojekt TransRun kam es in der Neuenburger FDP zum Eklat: Regierungsrat Claude Nicati trat aus der Partei aus. Im April wird er auch dem Regierungsrat den Rücken kehren.

Glaub als Parteiloser nicht an eine Wiederwahl: Claude Nicati.
Glaub als Parteiloser nicht an eine Wiederwahl: Claude Nicati.
Keystone

Der aus der FDP ausgetretene Neuenburger Regierungsrat Claude Nicati tritt bei den Gesamterneuerungswahlen im April nicht mehr an. Nicati hatte sich über mangelnde Unterstützung seiner eigenen Partei beklagt und glaubt als Parteiloser nicht an eine Wiederwahl.

Seit der Abstimmung vom vergangenen 23. September über das Schnellbahnprojekt TransRun hätten sich wohl einige die Frage gestellt, ob er im April wieder kandidieren werde, sagte Nicati an einer Medienkonferenz in Neuenburg. Sein Entscheid, nicht mehr anzutreten, erfolge nach reiflicher Überlegung.

Er habe mit verschiedenen Personen, darunter natürlich seinen engsten Familienangehörigen gesprochen. Und er sei zum Entschluss gekommen, dass ihm die nötige Unterstützung als Parteiloser fehlen werde. Dies, obwohl er viele Sympathiebekundungen erhalten habe. Zudem sei es sehr teuer, eine Wahlkampagne alleine zu finanzieren.

Katerstimmung nach Scheitern der TransRun

Der 55-jährige Regierungsrat Nicati hatte am 17. Oktober 2012 seinen Austritt aus der FDP erklärt. Den Entscheid begründete er damals mit der fehlenden Unterstützung durch seine Partei sowie diversen Anfeindungen aus den eigenen Reihen.

Das Fass zum Überlaufen gebracht hatte die Delegiertenversammlung vom 4. Oktober, als die kantonale FDP entschied, fünf Kandidaten für die Regierungsratswahlen zu bestimmen. Nicati sah dies als Versuch, ihn zu verdrängen.

Einige Parteikollegen hatten ihn zudem für das Scheitern des Schnellbahnprojektes TransRun am vergangenen 23. September mitverantwortlich gemacht. Die Vorlage, die aus seinem Departement stammte, war von den Stimmberechtigten äusserst knapp mit 50,29 Prozent abgelehnt worden. Seither herrscht im Kanton Katerstimmung.

FDP eroberte 2009 dritten Sitz

Vor seiner Wahl in die Neuenburger Regierung vor vier Jahren war der Jurist Nicati Stellvertreter des Bundesanwaltes. Er geriet dort im Zusammenhang mit der Affäre Blocher-Roschacher in die Kritik.

Eine unschöne Erfahrung hatte die FDP vor gut zwei Jahren bereits mit Regierungsrat Frédéric Hainard gemacht. Ihm waren Vetternwirtschaft und Amtsmissbrauch vorgeworfen worden.

Nachdem das Kantonsparlament eine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) eingesetzt hatte, trat Hainard im August 2010 aus der Regierung zurück. Der FDP gelang es in der Folge, sich erfolgreich von Hainard zu distanzieren und dessen Sitz mit Thierry Grosjean zu verteidigen.

In der Neuenburger Regierung herrscht seit den Wahlen 2009 eine bürgerliche Mehrheit. Während das Parlament nach links rutschte, eroberte die FDP auf Kosten des Grünen Regierungsrates Fernand Cuche einen dritten Sitz. Die SP hält zwei Regierungssitze.

SDA/kpn

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