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Abgewiesene aus dem Balkan beziehen oft Nothilfe

Abgewiesene Asylbewerber aus Balkanstaaten beziehen häufig Nothilfe. Weshalb die Ausschaffungen nicht konsequent umgesetzt werden, können die Behörden nicht erklären.

Sonderflüge für Ausschaffungen: Das Gefängnis in Kloten hat eine Abteilung für Ausschaffungshaft.
Sonderflüge für Ausschaffungen: Das Gefängnis in Kloten hat eine Abteilung für Ausschaffungshaft.
Keystone

Die gute Nachricht: Das Problem ist erkannt. Gestern trafen sich Vertreter von Bund und Kantonen, um über die starke Zunahme von Nothilfebezügern zu sprechen. Nothilfe – Unterkunft, Kleidung, ärztliche Grundversorgung und Essensgutscheine – erhalten Asylsuchende, die trotzt negativem Asylentscheid und rechtskräftiger Wegweisung die Schweiz nicht verlassen. Ende 2010 waren es 8382 Personen, knapp ein Drittel mehr als im Jahr zuvor. Es ist anzunehmen, dass das Bundesamt für Migration (BFM) beim Treffen einige Kritik einstecken musste. Denn in den Kantonen ist der Unmut gross. Einige Kantonsvertreter gehen sogar so weit, dass sie die Nothilfe am liebsten ganz abschaffen möchten (TA vom 11. Oktober).

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