Ignazio Cassis geht in die Offensive

Bundesrat Ignazio Cassis leidet unter seinem schlechten Image. Nun stellt er die Informationsabteilung seines Departements neu auf, um bürgernaher und transparenter zu werden.

Ignazio Cassis beim Besuch der Kunstinstallation «Humanitäre Prinzipien, hier und jetzt» in Genf. Foto: Salvatore Di Nolfi (Keystone)

Ignazio Cassis beim Besuch der Kunstinstallation «Humanitäre Prinzipien, hier und jetzt» in Genf. Foto: Salvatore Di Nolfi (Keystone)

Fabian Fellmann@fabian_fellmann

Ignazio Cassis hat ein Problem. Seit SP-Präsident Christian Levrat ihn als «Praktikanten» abkanzelte, schafft es der Aussenminister nicht mehr, aus den negativen Schlagzeilen herauszukommen. Patzer in der Nahostpolitik, Plaudereien im Europa-Dossier und ein Flirt mit dem Tabakkonzern Philip Morris: Die Fülle und Dauer der negativen Berichterstattung setzt dem FDP-Bundesrat zu, umso mehr, als er zur Zielscheibe des grünen Angriffs auf die Landesregierung von diesem Mittwoch wurde.

 «Die Strukturen von damals entsprechen nicht mehr den heutigen Bedürfnissen.»EDA-Kommunikationschef Sebastian Hueber

Teil von Cassis’ Problem ist der Kommunikationsdienst des Aussendepartements EDA. Dieser erhielt unlängst in einem Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Parlaments schlechte Noten. Die Parlamentarier hatten Journalisten über die Qualität der Informationsarbeit der Bundesverwaltung befragen lassen. Die Journalisten kritisierten insbesondere beim Aussendepartement, der Zugang zu Auskünften sei schwierig, die Antwortfristen seien zu lang, Fragen müssten stets schriftlich eingereicht werden.

Vier Stellen ausgeschrieben

Nun zeigt Cassis, dass die Kritik bei ihm angekommen ist. Per 1. Januar 2020 werde der Informationsdienst neu aufgestellt, bestätigt Kommunikationschef Sebastian Hueber Informationen dieser Zeitung. «Ziel ist es, dass das EDA ein transparentes und bürgernahes Departement ist und wirkungsvolle Kommunikation aus einer Hand für das gesamte EDA bietet», sagt Hueber.

Vor zehn Jahren habe das Departement die Kommunikation zentralisiert. «Die Strukturen von damals entsprechen nicht mehr den heutigen Bedürfnissen», sagt Hueber. Zwar bleibt der Dienst zentralisiert, doch werden etwa die Abläufe verbessert. Derzeit sind noch vier Stellen für das neue Team ausgeschrieben. Die Reorganisation führe aber weder zu einem Stellenausbau noch zu Mehrkosten, versichert Hueber. Vielmehr würden Vakanzen besetzt.

Die Offensive von Cassis

Ende 2018 wies das Aussendepartement 16,2 Vollzeitstellen aus, die mit Informationsaufgaben betraut sind. Wegen unbesetzter Posten waren das weniger als in den Vorjahren, als jeweils 23,15 Vollzeitstellen gezählt wurden. Insgesamt umfasst die Abteilung Kommunikation 39,7 Vollzeitstellen. 2017 war das EDA mit einem Presse- und Informationsbudget von knapp 8 Millionen Franken das zweitsparsamste Departement.

Cassis schraubt schon seit Amtsantritt an der internen wie externen Kommunikation seines Departements. Intern verfügte er etwa eine Maximallänge für Berichte. Extern rief er unter anderem eine Botschafter-Tour ins Leben, bei der im vergangenen Sommer Diplomaten aus dem Aussennetz in ihren Herkunftskantonen die Bevölkerung trafen. Er selbst tourte unermüdlich durch die Schweiz, um bei Vorträgen das Rahmenabkommen vorzustellen. Bisher hat die Kommunikationsoffensive jedoch nicht dazu geführt, dass Cassis’ Arbeit im Bundesrat durch die Medien weniger kritisch beurteilt wurde.

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