Gripen-Befürworterin Eichenberger widerspricht sich

FDP-Nationalrätin Corina Eichenberger hatte im März gesagt, nach einem Gripen-Nein könne man Ersatzflugzeuge mieten. Bei einem Schawinski-Auftritt diese Woche will sie davon nichts mehr wissen.

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Lynn Scheurer@Ciao_Lynn

Was passiert, wenn das Volk am 18. Mai Nein zum Gripen sagt? Diese Frage wurde Politikern im Rahmen des Abstimmungskampfes immer wieder gestellt. Auch der Aargauer FDP-Nationalrätin und Sicherheitspolitikerin Corina Eichenberger. Am 31. März hatte sie in der SRF-Sendung «10vor10» über mögliche Szenarien nach einem Nein zum Gripen gesprochen und dabei auch die Möglichkeit erwähnt, dass Ersatz- oder Überbrückungsflugzeuge gemietet werden könnten.

Als sie diesen Montag bei Roger Schawinski auftrat, sagte Eichenberger aber, sie habe sich nie für solche Mietlösungen ausgesprochen. Schawinski hatte gegen Ende der Sendung eine Aussage angesprochen, die Bundesrat Ueli Maurer im März in der «Allgemeinen Schweizerischen Militärzeitschrift» gemacht hatte: Es müssten in jedem Fall elf Flugzeuge gemietet werden, auch wenn das Stimmvolk am 18. Mai Nein sage. Maurers Aussage sei später etwas revidiert worden, sagte Schawinski und fragte Eichenberger, was denn nun Sache sei.

Maurers Aussage sei für sie damals neu gewesen, sagte Eichenberger, die in der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrats sitzt. «Ich habe immer gemeint, dass es nach einem Nein bestimmt eine Lagebeurteilung gäbe. Und dass man dann sehen müsse, wie man mit den 32 F/A-18-Maschinen möglichst lange über die Runden kommt.» Betreffend der elf Flugzeuge, die bei einem Gripen-Nein als Ersatz gemietet werden sollen, sagte Eichenberger: «Bis jetzt habe ich davon nichts gewusst.»

«Da irren Sie sich»

An diesem Punkt schaltete sich die SP-Nationalrätin Chantal Galladé ein und sagte, Eichenberger habe sich doch am 31. März in der Sendung «10vor10» für einen Plan B und eine Mietlösung ausgesprochen. «Nein, das stimmt nicht», erwiderte Eichenberger energisch. Galladé irre sich. «Ich habe immer gesagt, ich habe keine Kenntnis von einem Plan B.»

Tatsächlich erwähnte Corina Eichenberger in der betreffenden Ausgabe von «10vor10» aber die Möglichkeit einer solchen Mietlösung: «Ich könnte mir vorstellen, dass dann auch andere Flugzeugtypen zum Mieten oder Leasen wieder infrage kämen», sagte Eichenberger, «der Bundesrat müsste dann die Angebote überprüfen.»

Weiter erwähnte Eichenberger, dass diese Flugzeuge mit den 300 Millionen Franken finanziert werden könnten, die das Parlament als jährliche Budgeterhöhung für den Gripen bereits beschlossen hat: «Die 300 Millionen könnte man sicher verwenden, um diese Ersatz- oder Überbrückungslösung zu finanzieren. Sei es durch das Leasen oder Mieten von Flugzeugen, sei es durch Dienstleistungseinkäufe bei einem Nachbarland – da gibt es verschiedene denkbare Varianten», sagte Eichenberger.

Eichenberger: Mieten als mögliches Szenario

Corina Eichenberger sagt auf Anfrage, sie habe bei «10vor10» in der Möglichkeitsform gesprochen und habe keine Kenntnis von einem Plan B; «dafür lege ich meine Hände ins Feuer». Wenn der Gripen nicht angenommen werde, müsse man aber natürlich eine Lagebeurteilung machen. Gerade im Hinblick auf die verbleibenden 32 F/A-18 Flugzeuge, bei denen nach 5000 Flugstunden Schluss sei.

Was sie gesagt habe, seien Gedanken gewesen und keine konkreten Pläne. Bei jeder Abstimmung überlegten sich doch Gegner und Befürworter, wie es danach weitergehe, sagte Eichenberger. Auf die Frage, ob das Kaufen oder Mieten von Flugzeugen trotz eines Gripen-Neins «undemokratisch» sei, wie Chantal Galladé bei Schawinski gesagt hatte, sagte Eichenberger: «Da prallen halt politische Meinungen aufeinander.»

baz.ch/Newsnet

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